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Ursachen des Aufschwungs (6) – Verklärte Agenda 2010

14. Mai 2007

Vor einem Jahr noch blühten in Deutschland die wildesten Theorien darüber, wie schlimm es im Land noch wird. Jetzt ist alles anders gekommen, und es sprießen die kühnsten Aufschwungerklärungen. Beispiel: die Agenda 2010.

Aus der traurigen SPD ist seit Kurzem wundersam zu hören, der Rückgang der Arbeitslosigkeit sei doch “die Ernte dessen, was Rot-Grün gesät hat”. Und Ökonomen revidieren plötzlich ihre Schätzungen darüber nach oben, wieviel Potenzial die deutsche Wirtschaft hat – mit dem Hinweis auf die  Reformen der vergangenen Jahre. Wunderbare Agenda 2010?

Zumindest eine ziemlich gewagte Art flexibler Wahrnehmung. Noch im Frühjahr 2005 (lange nach Bekanntwerden und Umsetzen der Agenda 2010) diagnostizierten die führenden Forschungsinstitute, dass Deutschland unter einem “rückläufigen trendmäßigen Wachstum” leide. Und dass die (Agenda-)Reformen nicht reichten, um diesen Trend umzukehren.

Noch eindrucksvoller klang noch im Sommer 2005 der Tenor beim Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther:

Der Reformstau “hat sich trotz der Agenda 2010 noch immer nicht aufgelöst. Deutschland schneidet weiterhin auf allen Wachstumsfeldern deutlich schlechter ab als vergleichbare Volkswirtschaften. Hohe Steuern und Abgaben, eine lähmende Bürokratie und immer noch hohe Arbeitskosten gehören zu den hausgemachten Ursachen, die den Beschäftigungsaufbau verhindern.”

Die Agenda 2010 sei “bei weitem zu wenig”.

Seitdem sind in Deutschland weit mehr als eine halbe Million versicherungspflichtiger Arbeitsplätze dazu gekommen. Na, sowas. Das passt auch nicht zum IW-eigenen Reformbarometer, das laut IW viel zu wenig gestiegen ist – und seit Anfang 2005 eigentlich gar nicht mehr.

So etwas relativiert auch die Behauptung, es habe eben eine Zeit gedauert, bis die Reformen sich jetzt so toll in Wachstum ausdrücken.

Vieles spricht in der Tat dafür, dass die Agenda-Reformen ganz so umwerfend nicht waren, zumindest nicht, um den ab Mitte 2005 plötzlich einsetzenden Superaufschwung ursächlich zu erklären.

Zwar dürfte sich 2006 zum Beispiel ausgezahlt haben, dass es für (die vom Aufschwung überraschten) Unternehmen jetzt einfacher ist, Zeitarbeiter einzustellen. Das hat den Jobboom beschleunigt.

Es ist aber eher unwahrscheinlich, dass es uns besser geht, weil wir jetzt immer 10 Euro Praxisgebühren zahlen müssen. Oder mehr sparen, um Riesterrente zu beziehen. Siehe Konsumflaute. Die Nachhaltigkeitsformel hat dieses Jahr im Gegenteil verhindert, dass die Renten und damit potenziell der Konsum schneller zulegen.

Richtig abenteuerlich wird es, die Hartz-Reformen jetzt als Aufschwungfaktor einzustufen. In den Arbeitsmarktdaten ist bislang nicht erkennbar, dass offene Stellen – trotz erhöhten Drucks auf Arbeitslose – schneller vermittelt werden. Im Gegenteil. Die Zahl der nicht-besetzten Stellen ist auf Rekordkurs und selbst für Aufschwungverhältnisse überdurchschnittlich stark nach oben geschnellt. Ebenso die durchschnittliche Dauer, bis eine offene Stelle besetzt wird. Das Problem vieler Firmen ist, dass sie keine Fachkräfte mehr finden. Woran die Hartz-Reformen an sich nichts ändern.

Natürlich haben manche Agenda-Reformen positive Wirkung und könnten das Wachstum hier und da noch ein Stück verstärken. Es ist aber schon eher frech, darin auch nur ansatzweise einen Auslöser des prompten Aufschwungs seit 2005 zu sehen. Wenn es diesen Aufschwung nicht aus anderen Gründen gäbe, könnten auch Agenda-Reformen wie die Hartz-Gesetze nicht irgendwann positiv wirken.

Fortsetzung folgt.

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