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Heiner Flassbeck und Friederike Spiecker – Das Wunder von Bdro

17. April 2008

Die europäischen Finanzminister beginnen zu begreifen, dass das deutsche Lohndumping unerlaubtes Doping war – leider zu spät.

Es geschehen noch Zeichen und Wunder. Am ersten Aprilwochenende haben sich die europä-ischen Wirtschafts- und Finanzminister im slowenischen Brdo getroffen und über die Lohnabschlüsse im öffentlichen Dienst in Deutschland geredet. Aber sie haben nicht über die unverschämte Gewerkschaft Ver.di geklagt, die mit dreisten Streikdrohungen den deutschen Steuerzahler in die Knie gezwungen hat, nein, sie haben die ordentlichen Zuwächse gelobt und darauf hingewiesen, dass in Deutschland die Löhne ja lange überhaupt nicht gestiegen sind. Sogar der Präsident der Europäischen Notenbank Trichet soll etwas von vertretbaren Abschlüssen vor sich hingemurmelt haben.

Was ist geschehen? Finanzminister und Notenbanker loben kräftige Lohnzuwächse? Haben die zu viel Slibowitz getrunken? Die Antwort ist einfach und schrecklich zugleich: Nach zehn langen Jahren des Schweigens, Vertuschens und Ignorierens können selbst ideologisch gefestigte Finanzminister nicht mehr über die Tatsache hinwegsehen, dass innerhalb der Europäischen Währungsunion (EWU) eine gewaltige Lohnlücke entstanden ist, die Deutschland einen ungeheuren Wettbewerbsvorsprung verschafft und viele andere Mitgliedstaaten in eine aussichtslose Lage manövriert hat.

Die Zahlen sprechen für sich. Nehmen wir einmal an, im Gründungsjahr der EWU 1999 hätten die durchschnittlichen Lohnkosten zur Erstellung eines Produktes (die Lohnstückkosten) in den Mitgliedsländern nahe beieinander gelegen, z.B. bei 100 Euro. Dann müssen, so die Daten der EU-Kommission, heute für die Herstellung des Produktes in Deutschland etwa 102 Euro aufgewendet werden, in Frankreich 116, in Griechenland 119, in den Niederlanden 120, in Italien 122, in Spanien 123 und in Portugal 126 Euro. Nur in Österreich ist der Kostenanstieg mit 105 Euro dem in Deutschland vergleichbar.

Diese dramatische Kostenschere hat natürlich gravierende Folgen für die Handelsströme: Wer billiger produziert, exportiert mehr und importiert weniger. Folglich hat sich der deutsche Leistungsbilanzsaldo von einem 25 Mrd.-Defizit 1999 in einen Überschuss von sage und schreibe 184 Mrd. Euro oder 7 1/2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im Jahr 2007 verwandelt. Umgekehrt in den kostenintensiven Ländern: In Spanien ist das Defizit zwischen 1999 und 2007 von 16 Mrd. auf 97 Mrd. Euro oder 9 Prozent des BIP gestiegen. In Frankreich verwandelte sich ein 34 Mrd.-Überschuss in ein Defizit von 43 Mrd. Euro, in Ita-lien rutschte die Leistungsbilanz von knapp 12 Mrd. in ein Minus von 26 Mrd.

Gemessen daran ist ein leichter Anstieg der Löhne in Deutschland der sprichwörtliche Tropfen auf den heißen Stein. Die Löhne müssten in Deutschland von jetzt an zehn Jahre lang um 4% stärker als die Produktivität steigen (also um etwa 6% jährlich), damit, wenn die spani-schen Löhne im selben Zeitraum nur um die von der EZB “geduldeten” 2% über der spani-schen Produktivitätsentwicklung lägen, beide Länder am Ende dieses Zeitraums ihre Güter wieder zum gleichen Preis auf den Weltmärkten anbieten könnten. Selbst dann aber – das ist die brutale Logik dieser Rechnung – hätte Spanien wegen seines zu hohen Kostenniveaus 20 Jahre lang (die vergangenen 10 und die zur Korrektur notwendigen kommenden 10) Marktan-teile an Deutschland verloren. Sein laufendes Leistungsbilanzdefizit wäre immer noch sehr hoch, sein Schuldenstand insbesondere gegenüber Deutschland astronomisch, an Rückzahlung nicht zu denken.

Es ist an der Zeit einzugestehen, dass die deutsche Lohnsenkungspolitik gescheitert ist. Das Doping hat zwar einige Jahre gewirkt und alle anderen Wettbewerber alt aussehen lassen, aber es hat zum einen Deutschlands binnenwirtschaftliche Gesundheit geschädigt und zum anderen das ausgetrickste Euro-Ausland in eine nahezu ausweglose Lage gebracht. Die EWU-Partnerländer waren eben nicht nur in der Vergangenheit die Verlierer, sie werden es auch noch weiterhin bleiben, bis entweder der oben beschriebene Anpassungsprozess bei den Lohnstückkosten vollzogen ist oder sie aus dem Euro ausgestiegen sind. In letzterem Fall stünde ihnen wieder ein rasches, wenn auch nicht kostenloses Anpassungsmittel zur Verfügung, wie es der große Handelspartner USA derzeit nutzt: die Abwertung der eigenen Währung.

In einer Währungsunion mit einem Inflationsziel von 2% kann kein Land sein Kostenniveau senken, ohne dieses Ziel zu gefährden. Die Lohnstückkosten sind nicht nur die wichtigste Determinante der nationalen Wettbewerbsfähigkeit, sondern auch die wichtigste Determinante der längerfristigen Inflationsrate. Ein Land, ein großes zumal, das seine Lohnstückkosten nicht mit den gebotenen zwei Prozent steigen lässt, zwingt alle anderen, das Gleiche zu tun oder massiv Marktanteile zu verlieren. Bleiben die Lohnstückkosten aller beteiligten Länder unter 2%, kann die Union ihr Inflationsziel niemals erreichen, sie balanciert dann immer am Rande der Deflation. Immerhin haben die Finanzminister und Notenbanker erkannt, dass es nicht so weiter gehen kann. Die Dimension des Problems haben sie wohl noch nicht verstanden.

Heiner Flassbeck ist Chefökonom der Unctad in Genf.

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