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… Streiks

7. August 2008

Ob Lufthansa-Piloten, Lokführer, Telekom-Mitarbeiter oder Angestellte der Metallindustrie – In den letzten Monaten haben Gewerkschaftler mit spektakulären Arbeitskämpfen auf sich aufmerksam gemacht. Wann Arbeitnehmer streiken dürfen und wie oft sie es tun.

 

Bei einem Streik (engl.: strike = Schlag, Streich) legen Arbeitnehmer gemeinsam ihre Arbeit nieder, um Druck auf ihre Arbeitgeber auszuüben und ihre Forderungen durchzusetzen. Erlebt die Konjunktur einen Aufschwung, wird erfahrungsgemäß deutlich mehr gestreikt als in Phasen schwachen Wachstums. Schließlich gibt es mehr zu verteilen.

Das Streikrecht ist im Artikel 9 des Grundgesetzes verankert. Doch ein Arbeitnehmer kann sich nicht einfach spontan eine Streikjacke überziehen und mit einer Trällerpfeife vor das Betriebsgelände marschieren. Wer sich an einem Streik beteiligt, der nicht von einer Gewerkschaft organisiert ist, muss mit einer Schadensersatzklage und Kündigung rechnen. Außerdem sind Streiks für höheren Lohn während der Laufzeit eines Tarifvertrags unzulässig (Friedenspflicht).

Nach gängiger Rechtsprechung müssen Arbeitskämpfe verhältnismäßig sein und dürfen im konkreten Fall nur als letztes Mittel eingesetzt werden. Allerdings haben Arbeitnehmer auch bei einem erlaubten Streik keinen Anspruch auf Lohn oder Gehalt, solange sie sich an ihm beteiligen. Gewerkschaftsmitglieder erhalten in dieser Zeit Streikgeld.

Wenn die Arbeitnehmer während der Tarifverhandlungen für kurze Zeit die Arbeit niederlegen, spricht man von einem Warnstreik. Ein normaler Streik ist erst zulässig, nachdem der gültige Tarifvertrag ausgelaufen ist. Die Friedenspflicht erlischt, wenn die Tarifverhandlungen offiziell gescheitert sind und der Schlichtungsspruch einer neutralen Schlichtungskommission abgelehnt worden ist. Bevor der Streik beginnen kann, müssen üblicherweise die betroffenen Gewerkschaftsmitglieder (Urabstimmung) und der Hauptvorstand dafür stimmen.

Die massiven Arbeitskämpfe der letzten Monate könnten die Vermutung nahelegen, in Deutschland werde viel gestreikt. Nach Angaben des arbeitgebernahen Instituts der Deutschen Wirtschaft fielen im Jahr 2007 rund 580.000 wegen Ausständen aus. Im internationalen Vergleich ist Deutschland jedoch ein streikarmes Land. Das zeigt eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkts- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB). Sie untersucht das Streikvolumen in 17 OECD-Ländern zwischen 1970 bis 2000.

In Puncto Arbeitsfrieden rangiert die Bundesrepublik durchweg auf einem Spitzenplatz.  Zwischen 1991 und 2000 etwa gingen hierzulande 9,3 Arbeitstage pro Jahr und 1000 Beschäftigte durch Streiks verloren. Weniger waren es nur in der Österreich (3,8), Japan (2,0) und der Schweiz (1,5). In Kanada hingegen fielen jährlich 189, in Dänemark 169 und in Italien fast 130 Arbeitstage je 1000 Beschäftigte weg.

Es ist kein Zufall, dass Deutschland so abschneidet. Als ein wichtiger Grund gilt das vergleichsweise restriktive Streikrecht. Auch politische Streiks sind verboten. In einer Demokratie soll der politische Willen durch die verfassungsmäßig vorgesehenen Organe und Verfahren frei von Zwängen umgesetzt werden. Gemindert werden Konflikte außerdem durch das Prinzip der Einheitsgewerkschaft mit vergleichsweise wenigen Gewerkschaften, das Modell der Mitbestimmung und das System der Flächentarifverträge.

Schließlich führt auch die Globalisierung dazu, dass die Arbeitnehmer seltener ihre Arbeit niederlegen. Der IAB-Studie zufolge sinkt das Streikvolumen um durchschnittlich fünf Tage, wenn die Exportquote um einen Prozentpunkt wächst. Offenbar erhöht der Außenhandel den Wettbewerbsdruck auf inländische Unternehmen und wirkt damit disziplinierend auf die Konfliktparteien.

Sagen Sie, in letzter Zeit seien die Deutschen zwar recht streikfreudig, im langfristigen internationalen Vergleich aber recht zahm.

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