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Die Kolumne – Huch, der Patient ist tot

14. Oktober 2011

Deutschlands Krisenprediger drängen andere Länder zu Radikalkuren, die hierzulande aus guten Gründen keiner machen würde – und wundern sich jetzt, dass die Krise eskaliert.

Kolumnisten müssen die Größe haben, von ihrer Meinung auch einmal abzukehren. Vor zwei Wochen habe ich an dieser Stelle empfohlen, das Wort Griechenland bis Weihnachten auf den Index zu setzen. Seitdem hat Günther Jauch zwar stattdessen lobenswerterweise schon mal über den „Wegwerf-Wahnsinn“ in deutschen Haushalten debattiert. Ich sehe aber ein, dass sich die Forderung derzeit nicht ganz aufrechterhalten lässt. Nicht weil Griechenland plötzlich doch ökonomisch wichtig ist. Sondern weil das, was den Griechen empfohlen wird, ins Desaster zu führen droht – was Lehren dafür birgt, wie die eskalierende Krise im Euro-Raum noch zu stoppen ist.

Die Griechen haben ja nicht per se zu wenig konsolidiert. Sie mussten eher zu viel auf einmal machen. Was selbst die Deutschen nie gemacht hätten und ökonomisch ohnehin fast nie funktioniert. Das kriegen derzeit das griechische Testvolk wie die Briten zu spüren. Dabei haben gerade die Deutschen mit dem Gegenteil dessen, was sie gern predigen, zuletzt tolle Erfahrung gemacht: mit schlauem Sparen im Aufschwung statt kopflosen Kürzen in der Rezession.

Großspurig gestartete Briten

Die Zwischenbilanz derer, die seit 2010 besonders rabiat konsolidieren wollten, ist zunehmend ernüchternd. Das gilt entgegen allem Geunke für Griechenland, wo das konjunkturbereinigte Strukturdefizit des Staates nach einer Salve von Kürzungen und Steuererhöhungen 2011 allein um vier Prozent der Wirtschaftsleistung sinkt, wie der Internationale Währungsfonds schätzt. Das Gesamtstaatsdefizit stagniert trotzdem.

Es gilt auch für den finanzpolitisch großspurig gestarteten britischen Premier, der das Strukturdefizit zwar um zwei Punkte (immerhin) runterprügelte. Das Gesamtdefizit dürfte 2011 trotzdem noch bei sage und schreibe neun Prozent liegen.

Das Dilemma ist immer dasselbe. Mit Einsetzen von Kürzungen und höheren Abgaben bricht keine Begeisterung aus, wie es althergebrachte Ökonomen postulieren – sondern die Konjunktur weg, was zu Arbeitslosigkeit, Rezession und (radikalkurbedingt) wieder steigenden Staatsdefiziten führt. Weil dem Staat dann die Steuereinnahmen fehlen.

Vor lauter Kürzen schrumpft Griechenlands Wirtschaft 2011 mittlerweile um fünf Prozent, statt zu wachsen. Seit 2008 ist das BIP um zehn Prozent gefallen, was nach Faustformeln fünf Punkte mehr Defizitquote bringt, die anderweitig nun wieder abzubauen ist. Eine Groteske. Die britische Wirtschaft dürfte 2011 wegen Radikalkurfolgen nur noch um ein Prozent wachsen – statt um 2,5 Prozent. Same problem.

Nach einer IWF-Studie von Herbst 2010 bricht bei einem Punkt forciertem Defizitabbau die Wirtschaft im Schnitt um einen halben Prozent ein – und noch stärker, wenn die Notenbank ihre Zinsen zum Ausgleich nicht senkt, sondern (wie unsere EZB) anhebt. Das ist dann wie Schwimmen mit Betonreifen. Positive Effekte seien selten, so der IWF. Da hilft auch der derzeit unter Orthodoxiegurus populäre Hinweis auf die glorreiche Wirtschaftsmacht Estland nichts.

Die haben rabiat gespart, und die Wirtschaft wächst allmählich wieder. Nur hat das gedauert, und das BIP liegt immer noch atemberaubende sieben Prozent unter Vorkrisenniveau, die Arbeitslosenquote derweil bei 14 Prozent. Wie in Irland, wo das Staatsdefizit trotz halbstarker Konsolidierung immer noch zehn Prozent erreicht.

Selbst wenn sich das bald bessert, ist fraglich, ob die paar Esten und Iren zum Vorbild taugen. Estlands Wirtschaft lebte schon vor der Krise zu 70 Prozent vom Export, also davon, dass andere schön Geld ausgeben. Nach erfolgreichem Versuch, sich so auch aus der Krise ziehen zu lassen, liegt die Exportquote mittlerweile bei krachenden 94 Prozent. Und wenn fast alles vom Export kommt, ist es auch nicht mehr schlimm, wenn es radikalkurbedingt Binnendepression gibt.

Das ist anders, wenn der Export wie in Großbritannien nur 30, in Griechenland sogar nur 20 Prozent ausmacht. Abgesehen davon, dass sich rein arithmetisch-logisch nicht die ganze Welt über Enthaltsamkeit und den Verkauf zu anderen retten kann. Dann gibt es ja keine anderen mehr.

Es bekommt etwas umso Kriminelleres, wenn deutsche Großexperten trotz all dieser Erfahrung nicht davor zurückschrecken, selbst unseren wichtigsten Handelspartnern Frankreich und Italien bei jedem radikalkurbedingt höher ausfallenden Staatsdefizit jetzt neue Radikalkuren zu empfehlen. Dann mal gute Nacht.

Wie es richtig geht, machen dabei – Absurdität der Geschichte – die Deutschen seit Jahren vor. Und es lässt pathologische Gedächtnisschwäche befürchten, wenn gerade Frau Merkel heute schimpft, dass ihre Vorgänger den Stabilitätspakt „aufgeweicht“ haben. Die haben das ja gemacht, weil damals Deutschland in der Dauerkonjunkturkrise steckte und immer neue Sparpakete nur neue Stagnation und neue Defizite brachten.

Achtung: Es war Frau Merkel, die Ende 2005 als Erste von der Aufweichung profitierte und sich in Brüssel genehmigen ließ, trotz mehr als drei Prozent Staatsdefizit die Konjunktur anzuschieben und neue Radikalpakete auszusetzen – um den Aufschwung erst mal anzustoßen und die Defizite später via Mehrwertsteuer abzubauen. Als die Wirtschaft nach dem Lehman-Schock drei Jahre später um fünf Prozent einbrach (griechische Verhältnisse), gab es für die Deutschen ebenfalls eine Ausnahme und keine Radikalkur: das größte Konjunkturpaket samt Abwrackprämie seit Langem. Hat ebenfalls funktioniert. Im angeschobenen Aufschwung schwand das Defizit fast von allein. Warum nicht mal lernen?

Es hat schon etwas Kriminelles, anderen jetzt das Gegenteil zu diktieren – und sich dann auch noch aufzuspielen, wenn die das nicht klaglos machen. Kleiner Vergleich: Von 2004 bis 2008 haben die damals theatralisch klagenden Deutschen ihr Strukturdefizit um insgesamt zweieinhalb Punkte abgebaut; die Griechen kommen jetzt schon auf knapp zwölf Prozent.

Es wird höchste Zeit, sich nicht mehr von schleudernden Ratingagenturen und kurzatmigen Finanzmärkten treiben zu lassen. Beide machen gern großspurig Druck, rabiat zu sparen – und erhöhen dann den Druck, wenn rabiate Sparpakete darin enden, dass Defizite wieder steigen.

Die EU-Regierungen sollten diesen Druck souverän kontern und verhindern, dass jetzt auch Franzosen und Italiener das absurde Experiment der Griechen machen müssen. Die deutsche Erfahrung drängt den Verdacht auf, dass nur makroökonomisch fein austarierte Programme im Aufschwung wirklich Schuldenabbau bringen. Das sollte für alle gelten. Sonst wird die Krise bald zum Desaster. Und der Patient ist tot.

E-Mail fricke.thomas@guj.de

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