Startseite > Gästeblock > David Milleker – Das einfache Recyclingproblem hinter Europas schwieriger Institutionenfrage

David Milleker – Das einfache Recyclingproblem hinter Europas schwieriger Institutionenfrage

2. November 2011

Wer sich von risikobehafteten Staatsanleihen eines Eurozonenmitglieds trennen will, bekommt seinen Erlös dennoch stets in Euro – nicht etwa in der abgewerteten Währung des Krisenstaates. Über Zahlungsströme zur Unterstützung eines Krisenstaates verhandelt die Eurozone jedoch stets neu. Und obwohl der  Vergleich mit den USA hinkt, wird dennoch deutlich: Transfers zu kriselnden Bundesstaaten wären in Amerika ein Automatismus. Ein tieferes europäisches Einheitsdenken könnte die Situation in Europa angleichen.

Die europäische Staatsschuldenkrise bewegt nun seit fast zwei Jahren die Gemüter und wird mit jeder neuen Runde um eine Facette reicher. So jüngst um den Nexus zwischen Staatsschulden und Banken. Und mit jeder Facette scheint das Phänomen zuzunehmen, dass der Wald vor lauter Bäumen aus dem Blick gerät. Die Bäume sind die vielen Einzelthemen wie Sparpolitik, Wachstumswirkungen, Ratings, Rettungspakete und zuletzt Banken. Der Wald ist, dass die europäische Währungsunion in ihrem gegenwärtigen Zustand institutionell unvollständig ist.

Den Kern der institutionellen Unvollständigkeit bildet ein kleines, aber gravierendes ökonomisch-technisches Problem: Dass es nämlich in der heutigen Europäischen Währungsunion keinen Mechanismus gibt, der Zahlungsströme automatisch im Kreislauf hält. Was heißt das konkret?

Nehmen wir als Beispiel einmal ein Land mit eigener Währung, eigener Regierung und eigener Zentralbank und nennen wir dieses Land Albion. Daneben steht ein anderes Land, nennen wir es Athena, das eine eigene Regierung hat, aber in einer Währungsunion mit Teutonia lebt. Jetzt haben die Regierungen von Albion und Athena beide ein ernsthaftes Staatsschuldenproblem. Als Anleger hat man Staatsschulden beider Länder im Depot, fühlt sich damit aber zunehmend unwohl und verkauft sie. Die Kette, die sich jetzt in Gang setzt, ist aber für Albion und Athena eine vollkommen andere.

Im Falle des Verkaufs der Albionschulden bekommt man Albionwährung. Will man die auch nicht haben, gibt es nur einen einzigen Ort, auch diese los zu werden: Albion selbst. Ohne Frage verändern sich in diesem Prozess die Preise und am Ende wird der Wechselkurs von Albion wesentlich niedriger und die Inflation dort höher sein. Aber die Zahlungsfähigkeit des Landes steht nicht zur Disposition, weil der entsprechende Zahlungsstrom automatisch wieder an seinen Ursprungsort zurückkehrt.

Im Falle von Athena ist dieser Automatismus nicht gegeben. Anfänglich läuft eine ähnliche Kette ab. Aber der dem Land misstrauende Verkäufer hat ja problemlos die Möglichkeit, seinen Erlös im alternativen Währungsunionland Teutonia anzulegen. Im Gegensatz zu Albion ist Athena nun vom Geldstrom abgeschnitten. Statt Abwertung und Inflation stehen dort Depression und Zahlungsausfall auf der Tagesordnung, während in Teutonia die Renditen ins scheinbar Bodenlose fallen, weil ja die ehemals in Athena angelegten Mittel nun dorthin strömen.

Kurz und gut: der Unterschied zwischen einem Land mit eigener Währung und einem Mitglied in einer Währungsunion besteht darin, dass es im ersten Fall ein automatisches Zahlungsstromrecycling gibt und im zweiten Fall nicht. Das hört sich technisch an und ist es in ökonomischer Hinsicht auch.

Die Crux ist die politische Dimension. Faktisch ist ja jede Region auch Mitglied einer Währungsunion. Der Vergleich mit den US-Bundesstaaten oder den deutschen Bundesländern hinkt in diesem Zusammenhang jedoch gewaltig. Ja, es ist richtig, dass etwa die US-Bundesstaaten eigenständige Einheiten sind und somit unter ähnlichen Rahmenbedingungen operieren wie die Mitgliedsstaaten der europäischen Währungsunion. So kommen etwa statistische Studien auch zu dem Ergebnis einer deutlichen Ausdifferenzierung der Zinsen von US-Bundesstaaten nach ihrer fiskalischen Lage. Der Unterschied zwischen den USA und der heutigen Organisation der EWU wird allerdings schon mit Blick auf die fiskalische Aufgabenverteilung klar. In den USA macht die Bundesregierung knapp 2/3 aller öffentlichen Ausgaben aus, in der EWU sind es knapp 3%, wenn man den von der Kommission verwalteten Etat als den zentralen und die der nationalen Mitgliedsstaaten als den der Regionen ansieht. Selbst wenn es in den USA zu Störungen für Einzelmitglieder kommen sollte, würde etwa das öffentliche Leben dort nicht zum Erliegen kommen und auch kein Rettungsmechanismus erfunden werden müssen, weil automatisch Transfers aus dem Bundeshaushalt erfolgen würden. Auch dies trägt natürlich dazu bei, dass kein Recyclingproblem auftaucht.

Was die politische Dimension so problematisch macht, ist, dass jede Form von Automatismen natürlich eine Abgabe von Zuständigkeit von der regionalen an die zentrale Ebene impliziert. Das wiederum setzt ein tiefes Vertrauensverhältnis untereinander und ein Empfinden, Teil von etwas Größerem zu sein, voraus.
Die europäische Währungsunion steht in ihrer Gesamtheit mit Blick auf die fiskalische Situation, von der Datenlage her gesehen, eigentlich besser da als die anderen großen Industrieländer. Sie hat aber ein aus ökonomischer Sicht eher technisches Problem, das Recycling von Zahlungsströmen vernünftig zu organisieren. Die weit größere politische Herausforderung liegt darin, den Bürgern nahezubringen, sich wesentlich auch als Europäer zu sehen.

About these ads
Folgen

Erhalte jeden neuen Beitrag in deinen Posteingang.

Schließe dich 117 Followern an