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Die Kolumne – Europa lernt schlechtes Deutsch

25. November 2011

Unsere Regierung hat durchgeboxt, dass uns selbst für extreme Handelsüberschüsse keine Sanktionen drohen. Ein trügerischer Erfolg, der den Deutschen am meisten schaden könnte.

Das Thema mag etwas sperrig wirken, der Ablauf der vergangenen Monate an sich hat aber das Zeug, mit Dschungelcamps mitzuhalten. Und die Sache ist immerhin auch nicht ganz unwichtig. Seit eineinhalb Jahren steht fest, dass die Europäer künftig nicht nur Haushaltssünder verfolgen wollen, sondern auch die, deren Außenhandel aus dem Lot ist. Und seit eineinhalb Jahren ging der Streit zwischen den Instanzen darum, ob nur Länder mit Außendefiziten an den Pranger kommen – oder auch solche, die viel mehr exportieren als sie importieren. Sagen wir: Deutschland.

Ergebnis nach gefühlten 257 Runden Hin und Her zwischen Ministern, Kommissionsbeamten und Parlamentariern: Europa spricht jetzt deutsch. Was sich in diesem Fall so äußert, dass alle bestraft werden, nur Deutschland nicht. Jedenfalls nach aktueller Handelsbilanz. Toll. Hat bei näherem Hinsehen nur den Haken, dass es im Ergebnis das Gegenteil von dem auszulösen droht, was die Deutschen wollten, nämlich unsere Exporteure zu schonen. Gut möglich, dass uns stattdessen die nächste Krise dahinrafft (sofern das die Kanzlerin nicht schon bei dieser schafft).

Deutschland droht ein Du-du

Auf den ersten Blick wirkt die Regel logisch. Wenn ein Land mehr importiert als exportiert, ist es womöglich nicht wettbewerbsfähig genug – was eher unwahrscheinlich ist, wenn die Exporte viel höher als die Importe sind. Und: Ein Defizitland häuft Schulden gegenüber dem Ausland an, was irgendwann zu griechischen Zahlungsproblemen führen kann.

EU-Kommission und Ecofin-Rat wollen deshalb Überschussländer künftig zwar durchaus auch mal mit einem Du-du anstubsen; Sanktionen gibt es nach letzter Version des ab Dezember geltenden EU-Rechts aber nur für Defizitländer. Deutscher Wille geschehe. Mit Strafen bis 0,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts – was im (sozusagen definitionsgemäß ausgeschlossenen) Fall Deutschlands immerhin 2,5 Mrd. Euro wären.

Zu den Kuriositäten der Regelung zählt, dass das Du-du erst bei einem Exportüberhang von mehr als sechs Prozent des BIPs einsetzen soll, die Sanktionen aber schon bei Defiziten von vier Prozent – was unter der Annahme, dass dahinter eine irgendwie universelle Gültigkeit steckt, formallogisch nicht geht: Es kann auf der Welt nicht mehr Überschüsse als Defizite geben; da müssen wir unsere schönen Maschinen schon auf den Mond schicken. Das können nur deutsch sprechende Beamte erfinden.

Der gefährlichere Denkfehler liegt darin zu glauben, dass es nicht unser Problem sei, wenn andere nicht wettbewerbsfähig und deshalb defizitsündig sind; und dass die das jetzt selbst lösen müssten. Erstens kriegen Länder durchaus selbst ein Problem, wenn sie über viele Jahre Überschüsse anhäufen und im Rest der Welt wieder anlegen müssen. „Das birgt die Gefahr fehlgelenkter Kapitalströme, nährt Finanzblasen und Crashs“, sagt der britische Geldpolitikexperte Charles Goodhart. Und es könnte erklären, warum die Banken aus dem vermeintlichen Musterland Deutschland so auffällig stark in der Finanzkrise steckten: Da wurde viel Überschussgeld in US-amerikanische Subprime-Märkte und andere Blasen gesteckt.

Bei näherem Hinsehen lässt sich zum Zweiten arg zweifeln, ob die enormen Import-Export-Gefälle so stark auf die Wettbewerbsfähigkeit zu reduzieren sind. Die Deutschen haben nicht nur mit Griechenland enorme Überschüsse. Die Verkäufe liegen selbst im Handel mit Österreich, der Schweiz, Schweden, Kanada und den USA atemberaubend höher als die jeweiligen Importe von dort, reihenweise um 50 oder mehr Prozent. Allein das lässt einen im Umkehrschluss zweifeln, ob eine höhere Wettbewerbsfähigkeit bei den anderen zu sehr viel ausgeglicheneren Bilanzen führt.

Mehr noch: Das Pochen auf Anpassung der anderen könnte sich gerade für die Deutschen als fatal erweisen. Gerade weil die anderen ihre Defizite allein abbauen sollen. Sie können entweder ihre Binnennachfrage drücken, damit sie nicht mehr so viel importieren – dann können die Deutschen, die meist die ersten Handelspartner sind, aber auch weniger verkaufen. Oder sie versuchen, uns gegenüber wettbewerbsfähiger zu werden, worauf orthodoxe Ökonomen in der Regel auch anfügen, dass mehr Wettbewerbsfähigkeit ja für alle gut sei.

Mag sein. Nur: Wenn das so ist und die Überschussländer darunter nicht leiden, ändert sich an den Relationen nichts, dann sinken auch die Überschüsse und Defizite nicht. Sprich: Funktionieren wird die Anpassung über verschobene Wettbewerbsfähigkeit nur, wenn die Kriselnden Marktanteile gewinnen – was in der Summe wiederum nur geht, wenn die Überschussländer ihre Position verschlechtern. Wenn also unser Export dadurch auch ordentlich geschwächt wird. Tolle Idee. Das war ja wohl anders gedacht.

Bei wirtschaftshistorisch interessierten Ökonomen blinken hier spätestens die Alarmleuchten. Wenn die Anpassung nur bei den Defizitländern liege, drohe eine gefährliche Abwärtsspirale, sagt der renommierte Washingtoner Ökonom John Williamson. Wenn Schuldenländer Kosten abbauen – und damit in aller Regel auch Einkommen und Nachfrage –, droht ein Wettlauf mit denen, die sich gegen den Verlust von Marktanteilen wehren werden – was in einer deflationären Schaukelaktion enden kann, ohne dass die Ungleichgewichte verschwinden. Fatal.

Es liege offenbar in der Natur der Sache, dass Gläubiger ungern einsehen, Teil des Problems und für Ungleichgewichte ebenfalls verantwortlich zu sein, so Williamson. Nach dem Zweiten Weltkrieg waren es die USA, die hohe Überschüsse hatten und sich mit Händen und Füßen gegen ein System mit symmetrischen Strafen wehrten, wie es in Bretton Woods der Brite John Maynard Keynes vorschlug. Und wie es Williamson heute gern etablieren würde.

Ein solches System könnte selbst für die Deutschen langfristig viel Gutes haben. Egal wer Schuld an den Handelsgefällen hat: Es ist einfacher, sie abzubauen, wenn auch die Überschussländer mitmachen – nicht indem sie bei tendenziell depressiver Lage (deutsches Rezept) unfreiwillig Marktanteile verlieren. Sondern indem sie für mehr eigene Importe sorgen und die eigene Binnennachfrage soweit vertretbar stützen, anders als es die Deutschen jahrelang im Reformübereifer getan haben.

So etwas wäre allemal weitsichtiger als das dämliche Pochen darauf, dass nur die anderen bestraft werden. Zumal sich die Zeiten ja auch ändern können. Wer weiß, ob nicht die Deutschen in ein paar Jahren auch mal froh über solche Strafen für Überschuss-Sünder sind – so wie die Amerikaner, die das heute gern hätten, sich 1945 aber dagegen gewehrt haben, als sie selbst deutlich mehr exportierten als einzukaufen.

Es ist kurzsichtig, feste Regeln für Überschuss- wie Defizitländer gleich als Angriff böser Mächte auf die deutsche Exportstärke zu beschimpfen. Wer nur von anderen Anpassung verlangt, verliert am Ende entweder selbst Marktanteile – oder schürt gleich die nächste Krise.

Email: fricke.thomas@guj.de

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