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Frau Merkels erfolgreiche Konjunkturpolitik

16. Mai 2007

Die Wachstumszahlen von gestern sind weit mehr als die Nachricht eines sich fortsetzenden Aufschwungs. Sie widerlegen atemberaubend eindrucksvoll all jene, die immer noch glauben, Konjunkturpolitik sei kompletter Unsinn. Die Kanzlerin hat – gewollt oder nicht – gerade das Gegenteil bewiesen.

Es geht dabei weniger um Rumtata-Konjunkturpakete, sondern darum, bei wirtschafts- und finanzpolitischen Vorhaben darauf zu achten, in welcher Konjunkturphase man sie plant. Genau das hat die Große Koalition gerade perfekt vorgemacht. Die Mehrwertsteuer ist in einer Phase gestiegen, in der dies relativ gut verkraftbar ist.

Alle empirischen Erfahrungen deuten schon seit langem darauf hin, dass die Wirkung einer Mehrwertsteuererhöhung stark davon abhängt, in welcher Konjunkturphase sie umgesetzt wird. Bei den Japanern ging die Sache 1997 schief, weil die Wirschaft ohnehin labil war und die Asienkrise noch dazu kam.

Deshalb war es eine geniale Idee, diese Mehrwertsteuer nicht schon im Januar 2006 anzuheben, wie Merkel es ursprünglich vorhatte – sondern erst zwölf Monate später. Ende 2005 war das Kalkül realistisch, dass der Aufschwung bis dahin richtig Dynamik gewonnen haben wird. Die konjunkturellen Frühindikatoren deuteten damals alle stark nach oben, und die meisten konjunkturellen Bremsfaktoren waren weg.

Anders wäre es mit hoher Wahrscheinlichkeit nur dann gekommen, wenn es 2006 neue Ölpreisschocks oder Euro-Höhenflüge gegeben hätte. Dann wäre die Mehrwertsteuer womöglich in einer Phase gestiegen, in der die Unternehmen ohnehin wieder auf Sparkurs gewesen wären. Dann wäre es allerdings bis in den Herbst hinein auch noch möglich gewesen, die Steuererhöhung besser auszusetzen, um wirtschaftliche Desaster wie in Japan 1997 zu verhindern.

Das Experiment widerlegt auch die Kritik, wonach Konjunkturpolitik immer an den Time Lags scheitert. Das muss nicht so sein, wie auch die US-Konjunkturpolitik der vergangenen Jahre gezeigt hat. Ende 2005 war relativ gut absehbar, dass die Mehrwertsteuer besser ein Jahr später als ein Jahr früher angehoben werden sollte (und dass es ganz nebenbei auch eine gute Idee war, die Investitionen in der Zwischenzeit durch vorübergehend günstigere Abschreibungsbedingungen zu beschleunigen).

Unvorhersehbar war dieser Konjunkturverlauf nur für jene, die glaub(t)en, dass die deutschen Probleme nur strukturell veranlagt sind und die Konjunktur ohnehin nicht mehr zählt. Kein Wunder, dass man dann auch Schwierigkeiten hat, Konjunktur vorherzusagen und Konjunkturpolitik gut zu finden.

Um dem Einwand zuvorzukommen, nachher sei man halt immer schlauer, habe ich mal vorauseilend herauskopiert, was der Chefökonom der FTD im November 2005, wenige Tage nach Vorstellung des Koalitionsvertrags, in seiner Kolumne geschrieben hat – klang damals noch ziemlich gewagt:

„Angela Merkel will den Patienten Deutschland konjunkturell aufpäppeln, bevor es zur OP geht. Das ist ein Versuch, der lohnt und auch weit bessere Erfolgschancen hat, als das verbreitete Genöle vermuten lässt

Juli 2006. Die deutsche Wirtschaft wächst kräftig, das Staatsdefizit fällt, die Arbeitslosigkeit ist in sechs Monaten um fast 200.000 Personen gesunken, und Deutschland wird nach einem 3:0 gegen chancenlose Brasilianer souverän Fußball-Weltmeister.

Zugegeben, das klingt als Prognose erst einmal etwas gewagt. Es könnte allerdings sein, dass die Sache so abwegig gar nicht ist, zumindest was den wirtschaftlichen Teil angeht. Und: Dann könnte auch Angela Merkels originelles Kalkül aufgehen, wonach die Konjunktur in Deutschland erst einmal an Schwung gewinnen soll, bevor dann 2007 die Steuern steigen. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Rechnung aufgeht, scheint bei näherer Betrachtung jedenfalls viel größer, als es das fließbandartige Genöle der vergangenen Tage vermuten lässt.“

aus der Kolumne vom 18. November 2005

Holger Schmieding von der Bank of America schrieb damals:

„Deutschland scheint jetzt einen Lehrbuchaufschwung zu bekommen.“

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