Startseite > Chefökonom > … Staatsverschuldung

… Staatsverschuldung

17. April 2008

Wer mehr Geld ausgibt als einnimmt, macht Schulden. Beim Staat ist das nicht anders. Doch woher bekommt er überhaupt das Kapital und wie revanchiert er sich dafür?

 

*

Staatsverschuldung bezeichnet die angehäuften oder jährlich neu entstehenden Verbindlichkeiten eines Staates. Neuverschuldung heißt, dass in einem Haushaltsjahr neue Schulden aufgenommen werden.

Wichtig ist zu unterscheiden, ob sich der Staat aus konjunkturellen oder strukturellen Gründen verschuldet. Ein konjunkturelles Defizit ist auf geringere Steuereinnahmen und höhere Sozialausgaben während einer Wirtschaftsflaute zurückzuführen. Ein strukturelles Defizit hingegen zeigt das Ausmaß einer dauerhaften Überlastung des Haushalts mit nicht finanzierten Aufgaben an.

Mit rund 1495 Milliarden Euro steht derzeit der deutsche Staat in der Kreide. Und in jeder Sekunde kommen 474 Euro hinzu, wie der Bund der Steuerzahler errechnet hat. Der durchschnittliche Bundesbürger steckt daher mit über 18.000 Euro in den roten Zahlen.

Der größte Batzen der Staatsschulden entfällt mit 62 Prozent auf den Bund. Danach folgen die Länder mit 33 und die Gemeinden mit 5 Prozent. Im Jahr 2006 belief sich der Gesamtschuldenstand der öffentlichen Haushalte mit 1481 Milliarden Euro auf fast 68 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Das sind also mehr als zwei Drittel der jährlichen Wirtschaftsleistung.

Generell verteilt sich die Verschuldung eines Staates auf inländische und ausländische Gläubiger. Bei inländischen Gläubigern ist Deutschland zu etwa 60 Prozent verschuldet, bei ausländischen zu 40 Prozent. Zwei Drittel der inländischen Schulden werden von heimischen Kreditinstituten bereitgestellt, der Rest stammt von Versicherungen, Unternehmen und Privatpersonen.

Wer sich Geld leiht, muss Zinsen zahlen. Momentan gibt der deutsche Staat daher etwa jeden siebten Steuer-Euro für Zinsen aus. Für das Jahr 2008 entspricht das Zahlungen von über 68 Milliarden Euro. In der Geschichte der Bundesrepublik hat der Bund seit 1962 mit Ausnahme von 1989 jedes Jahr neue Schulden aufgenommen. Lediglich zwischen 1950 und 1961 war es in acht Jahren möglich, die Bundesschuld zu tilgen.

Die Gesamtverschuldung der öffentlichen Haushalte ist daher kontinuierlich gewachsen. Waren es Ende des Jahres 1950 noch 10 Milliarden Euro, hatte sie sich 25 Jahre später verzwölffacht. Insbesondere im Zuge der deutschen Einheit verdoppelte sich der Schuldenstand zwischen 1990 und 1995 beinahe – auf über 1000 Milliarden Euro.

Dem Gesetzgeber zufolge soll sich der Staat allerdings nicht unkontrolliert verschulden können. In Artikel 115 (1) des Grundgesetzes steht, dass die Krediteinnnahmen nicht größer sein dürfen als die im Haushaltsplan veranschlagten Investitionen. Ausnahmen sind möglich, um eine „Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts“ abzuwehren. Diese Störung kann die Bundesregierung selbst feststellen. Außerdem besteht bei der Kreditaufnahme ein Parlamentsvorbehalt.

Weltweit am höchsten sind übrigens die USA verschuldet. Seit George W. Bushs Amtsantritt vor über sieben Jahren ist die Gesamtverschuldung der Vereinigten Staaten um 65 Prozent auf fast 9500 Milliarden Dollar angeschwollen. An einem einzigen Tag unter Bushs Führung türmen sich damit im Schnitt fast 1,4 Milliarden Dollar neue Schulden auf. Setzt sich das Tempo fort, ist in etwa einem Jahr die 10-Billionen-Marke durchbrochen. Die Schuldenuhr am Times Square in New York würde das überfordern: Ihr fehlt eine Ziffer, um eine solche Summe anzuzeigen.

Sagen Sie bei der nächsten Diskussion über die Schulden des Staates doch einfach, dass auch hier der Satz gilt: Im Leben gibt es wenig umsonst – besonders Geld nicht.

Advertisements