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… Exporterstattungen

19. Januar 2009

In präzedenzlosen Zeiten wie diesen greifen Politiker oft zu ganz neuen Mitteln. Manchmal holen sie aber auch die ganz alten Instrumente aus der Mottenkiste. So EU-Agrarkommissarin Mariann Fischer-Boel jüngst auf der „Grünen Woche“ in Berlin: Die Exporterstattungen für Milch kommen wieder. 

Eigentlich hatte sich die EU vorgenommen, sich von Agrarsubventionen Schritt für Schritt zu verabschieden, sofern mit ihnen Marktpreise verändert werden. Bei der Milch beispielsweise waren die Exportsubventionen im Juni 2007 ausgelaufen. Doch der heftige Preisverfall hat jetzt die EU-Kommission zu einer Kehrtwende veranlasst. Sie hofft damit, den Export zu beflügeln und den Preis zu stabilisieren.

Zu Exporterstattungen greift die EU, wenn für ein Agrarprodukt der Preis auf dem Weltmarkt deutlich unter dem Preis in der EU liegt. Der Export kommt in einem solchen Fall eigentlich zum Erliegen. Um ihn wieder rentabel zu machen, werden mit Exporterstattungen die Preise aus Käufersicht auf Weltmarktniveau abgesenkt.

Der Exporteur erhält dann gegen Vorlage der Exportbestätigung eine Erstattung abhängig von der Exportmenge. So erhält er so viel, als ob er innerhalb der EU verkauft hätte. Der Effekt: Der Export kommt oder bleibt trotz eigentlich hoher Preise in Gang. Der Preis wird also staatlich gestützt.

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