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Paul de Grauwe – Geld zurück! Garantiert!

10. September 2009

Die Steuerzahler sollten für die Rettung des Finanzsystems entschädigt werden. Das geht ganz einfach: Staaten müssen nur die Garantien für Banken aufrechterhalten – und dafür Aufschläge kassieren.

Allmählich fahren Banken wieder Gewinne ein. Nicht nur die wirtschaftliche Erholung trägt dazu bei, sondern auch die von den Zentralbanken geschaffene Geldmaschine, vor allem die der EZB. Banken in der Euro-Zone können sich bei ihr inzwischen fast zum Nullzins Geld leihen. Sie kaufen Staatsanleihen, die drei bis vier Prozent Zinsen abwerfen, und präsentieren diese Anleihen als Sicherheit gegen ihre bei der EZB aufgenommenen Kredite. Das schafft eine hübsche Rendite ohne jegliches Risiko. Zu diesen Bedingungen kann auch ich ein erfolgreicher Banker sein.

Es waren die Steuerzahler, die das Bankensystem vor dem Zusammenbruch gerettet haben. Noch viele Jahre werden Steuerzahler in vielen Ländern für die Kosten der Rettung aufkommen müssen, hauptsächlich, weil Staaten mehr Anleihen ausgeben mussten, um die Mittel zur Rettung der Banken aufzubringen.

Zweifelsohne waren die Rettungsaktionen notwendig. Den Banken nicht unter die Arme zu greifen hätte für Gesellschaft wie Steuerzahler weit höhere Kosten nach sich gezogen. Nun stellt sich jedoch folgende Frage: Da die Banken wieder mehr Gewinne einfahren, ist es da vernünftig, diese Gewinne an die Aktionäre der Banken weiterzureichen? Ich sage nein. Diese Gewinne gehören den Steuerzahlern. Sie sind die angemessene Entschädigung für die Lasten, die auf sie zukommen – wenn sie nämlich höhere Steuern zahlen müssen, um die gestiegenen Staatsschulden zu bedienen.

Die nächste Frage lautet: Wie sollten Banken besteuert werden? In jüngster Zeit wurde eine ganze Reihe Vorschläge vorgebracht. Die einen schlagen eine Tobin-Steuer vor. Die Probleme mit dieser Steuer sind mannigfaltig. Erstens nimmt sie sich nicht der hier angesprochenen Notwendigkeit an, die Banken zu besteuern. Die Tobin-Tax ist eine Steuer auf Finanztransaktionen, an denen viele Nichtbanken beteiligt sind. Nach dem ursprünglichen Vorschlag von James Tobin würden nur Devisengeschäfte besteuert.

Zweitens besteht das Ziel dieser Steuer darin, die Finanzmärkte zu stabilisieren, indem Spekulanten zur Kasse gebeten werden. Dieser Ansatz dürfte wohl kaum von Erfolg gekrönt sein. Die Tobin-Steuer wird zwangsläufig relativ niedrig liegen müssen. Tobins erster Vorschlag sah einen Steuersatz von 0,5 Prozent oder weniger vor. Dies wird Spekulanten wohl kaum abschrecken. Um wirklich abschreckend zu wirken, wären viel höhere Steuersätze vonn%

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