Startseite > Chefökonom > Die Kolumne – Sozis aufs Sonnendeck

Die Kolumne – Sozis aufs Sonnendeck

1. Oktober 2009

Die SPD sollte aufhören, immer nur Entschlossenheit im Ersetzen ihrer Chefs zu zeigen. Besser wäre: Kollektiv ein halbes Jahr Auszeit nehmen und mit einem Top-Programm für die Zeit nach der Krise zurückkehren.

Es sage niemand, deutsche Sozialdemokraten hätten keine Qualitäten. Zumindest, wenn es darum geht, nach Niederlagen binnen Stunden neue Chefs zu benennen – damit bloß keiner denkt, die Partei schwächele. Macht je nach Wertung acht Parteichefs in zehn Jahren. Nur geholfen hat das bisher nichts. Im Gegenteil. Beim jüngsten Absturztempo der SPD würde der Stimmenanteil 2017 etwa die Nullmarke erreichen.

Vielleicht sollte sich die Partei einfach mal ein halbes Jahr auf so was wie die MS „Deutschland“ zurückziehen, irgendwohin, wo man Oskar höchstens in der „Sesamstraße“ sieht und auf der Agenda Pilates steht. Immerhin gab es selten so viel inhaltlichen Anlass und politische Gelegenheit, über neue Ideen für die Zeit nach der globalen Jahrhundertkrise nachzudenken und neue Programme zu entwickeln, jenseits bisheriger Klischees. Eine Riesenchance.

Das sozialdemokratische Drama nach elf Jahren Regierung ist, die Menschheit in zwei Kategorien eingeteilt zu haben: in Freunde und in Feinde der Agenda 2010 – Gut gegen Böse. Als wäre Wirtschaftspolitik eine binäre Wahl, die Gerhard Schröder im März 2003 erfunden hat. Das relativiert sich allein dadurch, dass damals einfach ein paar Kanzlermitarbeiter in Panik Vorschläge aus diversen orthodoxen Wunschlisten abgeschrieben haben. Was den Erfolg angeht, spricht nach nüchternen Studien viel dafür, dass das Wachstumspotenzial der deutschen Wirtschaft seitdem ein paar Zehntel höher ist und im Aufschwung etwas mehr Jobs entstanden, als es bei einem globalem Boom sonst gewesen wäre. Das reicht weder zum Verteufeln noch zur Monstranz. Und für die Zukunft ist es ohnehin nur bedingt hilfreich.

Für ein deutsches Export-plus-Modell

In den USA sorgen Ökonomen wie Robert Shiller für Wirbel, weil sie neue wirtschaftspolitische Modelle jenseits des naiven Glaubens an die Allheilkraft des Marktes entwickeln – ohne in plumpe Ideologie zu fallen. Warum sollte die SPD sich nicht zur Partei machen, die für solchen paradigmatischen Fortschritt steht? Da klänge das Merkel’sche Aufsagen der sozialen Marktwirtschaft rasch hohl. Der konservative französische Präsident Nicolas Sarkozy hat weltweit für Aufsehen gesorgt, indem er Nobelpreisträger mit Studien über neue Messmethoden für das Bruttoinlandsprodukt beauftragt hat – warum nicht ein SPD-Chef?

Warum sollten Sozialdemokraten nicht künftig dafür stehen, eine Art deutsches Export-plus-Modell entwickelt zu haben, bei dem Wachstum und Jobs nicht mehr nur von steigenden Überschüssen zulasten anderer Länder abhängen – und künftige Regierungen jede Maßnahme darauf checken müssten, ob auch die Binnenkonjunktur mitzieht? Dann käme ein Finanzminister nicht mehr auf die Idee, die Mehrwertsteuer um drei Punkte anzuheben.

Die vergangenen Jahre haben gezeigt, wie wichtig neben schönsten Reformen die gute Konjunktur ist. Und dass Arbeitsmarktkatastrophen nur zu verhindern sind, wenn hin und wieder konjunkturpolitisch nachgeholfen wird. Darauf waren Agenda-fixierte Sozialdemokraten 2008 kaum vorbereitet. Es dauerte Monate, bis die Rezession erkannt, dann ad hoc Abwrackprämien beschlossen und noch später Investitionen umgesetzt wurden.

Die SPD könnte die erste Partei sein, die einen Mechanismus entwickelt, wie ihn der IWF angeregt hat und bei dem Konjunkturhilfen präventiv beschlossen würden, um sie im Notfall ohne Bürokratie und monatelanges Gezerre abzurufen. Der nächste Schritt könnte sein, all das systematischer mit Klimazielen zu verbinden – ebenfalls etwas fürs Profil. Es wäre schon 2009 sinnvoller gewesen, statt der Abwrackprämie Klimaschecks zu verschicken. Die hätten alle bekommen und per Definition nur zum Kauf CO2-mindernder Dinge verwandt werden können. Damit wären sie auch nicht einseitig einer Branche zugutegekommen.

Es gibt mit Sicherheit bessere Wege, gering qualifizierte Arbeit zu fördern, als mit Minijobs und Hartz-IV-Zwang. In den USA gibt es seit Jahren eine negative Einkommensteuer für Geringverdiener. Auch das wäre ein großer Wurf. Und es gäbe aussichtsreichere Mittel, Staatsschulden abzubauen, als durch eine überregulierte und in der Praxis eher untaugliche Schuldenbremse.

Bliebe der Bedarf neuer Regeln für die Weltwirtschaft. Da haben Ökonomen erste Modelle entwickelt, um Finanzmärkte stärker antizyklisch zu beeinflussen und Übersteigerungen im Boom zu bremsen; oder um Finanztransaktionen zu besteuern und kurzfristiges Spekulieren abzuschrecken. Ein ausgetüfteltes Modell hierzu würde ebenso in ein modernes Programm passen wie schlaue Ideen dazu, Länder künftig zu sanktionieren, die über Jahre gefährlich hohe Defizite oder Überschüsse in ihrer Exportbilanz fahren. Das würde helfen, Finanzkrisen zu verhindern. Früher oder später könnten Regierungen auch aufgefordert sein, zu einem neuen Weltwährungssystem beizutragen. Die Frage ist, wie so etwas aussehen könnte.

Mag sein, dass die ein oder andere Idee nicht auf Anhieb für Wahlplakate taugt – jedenfalls weniger als Netto und Brutto oder Reichtum für alle. Nur gilt das auch für den Großteil der bisherigen Programme. Und vielleicht ist der Wähler ja gar nicht so dumm und spürt, wer richtig was zu bieten hat. All das wird den künftigen Wohlstand jedenfalls mehr bestimmen als die Frage, ob jetzt die ein oder andere deutsche Steuer noch etwas sinkt. Den Parteichef, der solche Vorschläge auch populär vermitteln kann, können die Sozis dann ja noch bestellen.

Die Zeit für ein sozialdemokratisches Insichgehen könnte kaum besser sein. Im Bundestag würde es selten so wenig auffallen wie jetzt, wenn die SPD mal ein paar Monate weg ist. Es gibt ja genug Opposition, und man soll neue Regierungen auch erst mal machen lassen. Wenn die Sozis zurückkommen, könnten die anderen alt aussehen: eine FDP, die noch dasselbe fordert wie in den 80ern; eine Union, bei der man es nicht so genau weiß; und ein Oskar, der sich populistisch verpoltert. Da könnten die Sozis glatt zur Instanz dafür werden, die beste ernst zu nehmende Politik für die wirtschaftliche Welt des 21. Jahrhunderts zu haben. Das wäre mal eine wirkliche Agenda wert.

E-Mail fricke.thomas@guj.de

Schlagwörter:
%d Bloggern gefällt das: