Der andere Blick auf Boom und Krisen

Dass Reformen irgendwann an Belastungsgrenzen stoßen, hat Angela Merkel selbst erlebt. Es wäre gut, für Griechenland daraus keine ganz anderen Schlüsse zu ziehen als für uns.

Es ist Frühjahr. Die Wirtschaft kriselt seit drei Jahren schon, die Arbeitslosigkeit hat neue Rekorde erreicht. Nach zwei Jahren Kürzungen und Abgaben herrscht Reformmüdigkeit. Das Volk murrt. Die Ökonomen reden von unverändert schlechten Aussichten. Und als die Regierung verzweifelt vorgezogene Wahlen ausruft, kriegt sie die Quittung: das schlechteste Wahlergebnis der Nachkriegszeit. Ein Parteidesaster.

Griechenland 2012? Ja. Oder Deutschland. 2005. Kleine Erinnerung. Da lag die Arbeitslosigkeit zwei Jahre nach Lancieren der Agenda 2010 bei fünf Millionen. Depressionsstimmung. Was auch Angela Merkel zu spüren kriegt, als sie im Spätsommer mit ambitioniertem Leipziger Reformprogramm zur Wahl antritt – und am Ende fast schlimmer abstürzt als Gerhard Schröder.

Betriebssportfest 2010

Nun muss man sagen, dass es zwischen uns damals und den Griechen heute Unterschiede gibt. Klar. Das Land ist kaputter, die Parteien sind radikaler. Dafür mussten die Griechen allerdings auch schon Einschnitte ertragen, gegen die unsere Agenda wie ein Betriebssportfest wirkt. Und die Arbeitslosenquote liegt mittlerweile fast doppelt so hoch wie bei uns zur schlimmsten Agenda-Zeit – was bei so viel mehr Austerität kein Wunder ist. Wer weiß, wer hier bei zehn Millionen Arbeitslosen gewählt würde.

Der entscheidende Unterschied könnte allerdings darin liegen, dass es eine Kanzlerin gibt, die jetzt eisernes Festhalten an griechischen Programmen diktiert – im eigenen Land 2005 aber das Gegenteil gemacht hat. Und die Frage ist: ob die Ungleichbehandlung ökonomisch wie menschlich hinreichend begründbar ist.

Als bei uns der Reformfrust wuchs, ließ Angela Merkel in bekannter Wendigkeit zum Antritt erstens eine Reformpause ausrufen, kein Scherz, das war so. Die Pause hält sogar noch an; seit 2005 hat es außer der Rente mit 67 keine Großreform mehr gegeben. Zweitens ließ die neue Kanzlerin Investitionen über günstigere Abschreibungsbedingungen anschieben – de facto ein schuldenfinanziertes Konjunkturpaket mit EU-Sonderzustimmung. Das sollten die Griechen mal versuchen. Zufall oder nicht: Seitdem läuft die Konjunktur, und Agenda-Reformen können sich auszahlen.

Wer jetzt anderes von den Griechen fordert, sollte begründen können, wie dies die Lage des Landes in absehbarer Zukunft verbessert; sonst ist so ein Kurs zu Recht nicht vermittelbar. Bisher folgte jedem Sanierungspaket die nächste Horrormeldung, weil Kürzungen und Steuern die Rezession verschlimmerten. Da klingt es hohl, zu behaupten, dass es dazu keine Alternative gebe – außer angeblich den Euro-Austritt.

Nach einer Studie der Ökonomen von Goldman Sachs gibt es beim Konsolidieren ein „speed limit“, eine Tempogrenze* – egal wo: Wenn Kürzungen und Steuererhöhungen ein bestimmtes Ausmaß erreichen, wirken sie so negativ auf die Wirtschaft, dass sie „kontraproduktiv“ die Gesamtlage verschlimmern. Dieses Limit sei im Schnitt erreicht, wenn Regierungen die strukturellen Defizite vor Zinsen auf einen Schlag um mehr als zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu reduzieren versuchten, ergaben die Schätzungen der GS-Forscher. Zum Vergleich: Die Griechen kommen seit 2009 schon auf mehr als zwölf Prozent – so viel wie noch nie in einem entwickelten Land. Zur Info: Die Deutschen blieben zu Agenda-Zeiten immer unter zwei Prozent.

Die Schätzungen ergaben, dass die Grenze je nach Land und Umfeld auch niedriger ausfallen kann. Ist eine Wirtschaft stark auf Export ausgerichtet, ist der Schaden geringer – solange die Konjunktur im Ausland gerade gut läuft, Ausländer also den konsolidierungsbedingten Ausfall der Binnennachfrage ausgleichen. Gibt es feste Wechselkurse, was Abwertungen ausschließt, liege die Belastungsgrenze niedriger. Ebenso wenn die Notenbank nicht mehr helfen kann, indem sie Zinsen senkt.

Wenn das stimmt, war von vornherein klar, dass die Belastungsgrenze für Griechenland de facto niedriger liegt als bei uns: Die griechische Exportquote liegt bei gerade 20 Prozent, die Notenbank kann kaum noch helfen. Da ist es kein Wunder, wenn die griechische Wirtschaft seit Rezessionsbeginn um ein Fünftel geschrumpft ist – und die Staatsschuldenquote weiter steigt. Da hilft auch kein Verweis auf vermeintlich erfolgreichere Austeritätsschüler wie die Iren. Dort ist die Wirtschaft strukturell viel stärker auf Export ausgerichtet, hat genau in der Zeit viel saniert, als die Weltkonjunktur noch brummte – und steht trotzdem jetzt mit bescheidenem Ergebnis da. Seit die globale Konjunktur schwächelt, steckt Irland wieder in der Rezession. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) liegt noch zwölf Prozent unter Vorkrisenniveau, die Investitionen im Land sind niedriger als in den 90er-Jahren. Und die Staatsschulden steigen trotz aller Programme weiter – auf mittlerweile fast 120 Prozent des BIPs.

Die Briten haben den Austeritätskurs nach zwei zweifelhaft erfolglosen Jahren gerade stark gebremst – ähnlich wie damals die junge deutsche Kanzlerin 2005. Auch auf der Insel ist die Wirtschaft wieder in der Rezession und die Arbeitslosenquote auf den höchsten Stand seit fast 20 Jahren gestiegen. Was auf die Staatsfinanzen ebenso kontraproduktiv wirkte: Für nächstes Jahr plant die Regierung jetzt mit einer Neuverschuldung von beinahe 100 Mrd. Pfund – fast doppelt so viel, wie bei Amtsantritt von David Cameron 2010 geplant war. Jetzt setzt Cameron lieber auch wieder mehr auf Wachstum. So wie das bei Angela Merkel 2006 prima funktioniert hat. Das strukturelle Defizit der Briten dürfte nur noch langsam sinken, dafür stetiger – anders als es den Griechen derzeit noch empfohlen wird. Lernschwäche.

Was Griechen wie andere brauchen, sind realistische Vorgaben, wie die Defizite mittelfristig abgebaut werden können. Keine Brachialversuche, bei denen von vornherein klar ist, dass sie alle Belastbarkeitsgrenzen brechen. Erst dann ist es auch sinnvoll, die Einhaltung strikt einzufordern und mit Strafen zu drohen. Es ist absurd, den Griechen jetzt vorzuwerfen, dass sie das Unmögliche nicht möglich gemacht haben. Sonst bleibt auf kurz oder lang tatsächlich nichts anderes als ein panischer Euro-Austritt, der uns allerdings schnell mit in den Abgrund reißen könnte.

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