Der andere Blick auf Boom und Krisen

Es ist legitim, Euro-Hilfe nur gegen Bedingungen zu gewähren. Die dürfen sich aber nicht allein im Sparen erschöpfen. Höchste Zeit für ein paar alternative Auflagen.

Für Freunde tief sitzender Sofaklischees ist die Sache klar: Der Spanier ist bekanntermaßen stolz. Deshalb will er nicht um Hilfe fragen. Was blöd ist, weil die Finanzmärkte genau darauf warten.

Die etwas andere Deutung des spanischen Zögerns der vergangenen Wochen könnte sein, dass der Spanier möglicherweise nicht ganz zu Unrecht vor den Bedingungen zurückschreckt, die von Geldgebern in der Euro-Krise üblicherweise an Hilfen geknüpft wurden – und die bisher vor allem darin bestehen, noch ein Kürzungs- und Steuererhöhungspaket zu verlangen. Obwohl alle Krisenländer jetzt schon unzählige Sparpakete umgesetzt haben und die Frage sich aufdrängt, ob es daran noch liegt – oder das nicht die Rezession verschärfte.

Dann sollten die Europäer diese Art Auflagenpolitik stoppen. Und eine neue Definition von Bedingungen entwickeln. Die könnte sich nach der ökonomischen Logik der (gar nicht so durchweg rabiaten) deutschen Schuldenbremse richten.

Spaniens stolze Rezession

Natürlich gibt es Gründe, Hilfen grundsätzlich mit Auflagen zu verbinden. Nicht, weil Hilfen angesichts akuter Eskalationsgefahr auch so in unserem Interesse sind. Und auch nicht, weil sonst jeder käme: Es ist ja eher abwegig anzunehmen, dass sich eine Regierung freiwillig in so eine Krise stürzt – um dann Hilfen anfragen zu dürfen. Die Geldgeber haben einfach grundsätzlich Interesse, dass das Geld optimal genutzt wird.

Gerade hier liegt nur der Haken. Die bisherige Antwort der Krisenmanager lautete, bei jedem neuen Panikschub der Finanzmärkte ein neues Kürzungsprogramm auflegen zu lassen – im Glauben, die Skepsis der Märkte damit zu besänftigen. Mit ernüchternden Ergebnissen. Spaniens konservative Regierung begann Ende 2011, mit einem atemberaubenden Paket die Märkte beeindrucken zu wollen, und schob noch eine Arbeitsmarktreform nach, von manchen schon als spanische Agenda gefeiert.

Das Einzige, was ausblieb, war die Belohnung. Kein Wunder, höhere Steuern und gekürzte Ausgaben rissen die Wirtschaft in eine Rezession, was die konjunkturbedingten Staatsdefizite steigen ließ und das Erreichen der avisierten Gesamtdefizite unmöglich machte. Mit der Folge, dass Spaniens Regierung noch ein Paket nachlegte, was die Rezession verschärfte, dann noch eins und noch eins und nun noch eins. Mittlerweile gibt es das fünfte Sparpaket in zehn Monaten. Und die Kürzungen für 2012 summieren sich nach Schätzung des Kieler Instituts für Weltwirtschaft auf sechs Prozent der Wirtschaftsleistung. Für 2013 erwarten die Ökonomen der Société Générale nach dem neuen Austeritätsplan, dass Spaniens Wirtschaft um 2,3 Prozent schrumpft – statt nur um 0,5 Prozent, wie Regierung und Geldgeber hofften.

Ganz im Ernst: Gegen all das war der rot-grüne Finanzminister Hans Eichel ein Hallodri. In Deutschland, wo auch schon mal für ein paar Bäume massendemonstriert wird, sorgten seinerzeit bereits Pakete um ein Prozent für nationales Herzrasen.

Das Absurde ist, dass die Europäer trotz immer neuer Rezessionsrückschläge an dem zweifelhaften Prinzip festhalten, geplante Defizite blind einzuhalten – wenn auch mittlerweile mit Abstrichen. Dabei lassen Studien vermuten, dass Kürzungen und Steuererhöhungen kontraproduktiv wirken, wenn Regierungen in einem Jahr mehr als zwei Prozent der Wirtschaftsleistung abzuschöpfen versuchen. So schnell ist gar kein Nachfrageersatz zu kriegen. Zum Vergleich: Die Spanier kommen 2012 auf sechs Prozent, die Italiener auf drei, die Griechen im Schnitt der vergangenen drei Jahre auf 4,5, schätzt Holger Schmieding, Chefökonom der Berenberg Bank – nie da gewesen. Die Konjunkturdiagnosen lauten: „Wegen der stärker als erwartet ausgefallenen Rezession“ werde Italien „seine Budgetziele für dieses und das kommende Jahr nicht erreichen“, schrieben kürzlich die Kieler Ökononomen.

Strukturell statt nominell

Nach einer Studie des Internationalen Währungsfonds* hatten in der Geschichte jene Länder am meisten Erfolg, die hohe Staatsschulden in Zeiten günstiger Zinsen und robusten Wachstums abzubauen versuchten. Das ist das Gegenteil dessen, was nun die Euro-Krisenländer haben: hohe Zinsen und Rezession. Diese Kombination erinnert eher an das historisch schlimmste Beispiel gescheiterten Schuldenabbaus: die Briten, die dank Austerität und Hochzins nach 1918 beides kriegten – eine Depression und weiter steigende Staatsschulden.

Selbst in den Regeln der deutschen Schuldenbremse ist vorgesehen, nur die strukturellen Staatsdefizite zum Ziel zu machen – und bei Rezessionen die entsprechend konjunkturbedingten Steuerausfälle und Mehrausgaben für Arbeitslose erst einmal hinzunehmen. Um ein Hinterhersparen in der Krise zu vermeiden.

Es gibt keinen ökonomisch vernünftigen Grund, dies nicht auch auf Euro-Krisenländer anzuwenden, im Gegenteil – wo das Ausmaß der bisherigen Pakete schon weit jenseits üblicher Belastungsschwellen liegt. „Die Märkte reagieren mittlerweile empfindlicher auf neue Rezessions- und Austeritätspakete als auf höhere nominale Staatsdefizite“, sagt Berenberg-Ökonom Christian Schulz.

Im akuten Fall Spaniens spricht wie bei Griechen und Italienern eine Menge dafür, dass die erneute Marktpanik der vergangenen Monate weniger mit unerfüllten Versprechen zu tun hat als vielmehr damit, dass bisherige Konsolidierungspakete für neue Rezessionsschübe sorgten – und sich die Krise ansonsten zum systemischen Drama verselbstständigt. Dagegen hilft dann nicht, als Auflage für Hilfen die Konsolidierungspakete noch aufzustocken, wenn es an ihnen eben gar nicht mangelte.

Dann wäre es besser, die avisierte Hilfe von ESM und Europäischer Zentralbank schlicht an die Auflage zu binden, alle zuvor vereinbarten Maßnahmen umzusetzen – und die strukturellen Defizitziele beizubehalten.

Der Versuch würde lohnen. Mittlerweile sind mehr als vier von gut sechs Prozent des spanischen Staatsdefizits nach gängiger Rechnung allein konjunktur-, also rezessionsbedingt (siehe Grafik) – in Griechenland sogar sechs von acht Prozent. Das heißt: Wenn es allein gelänge, die Konjunktur wieder normal laufen zu lassen, hätte Spanien kommendes Jahr kein Staatsdefizit mehr.

So eine Konjunktur lässt sich nicht herzaubern, klar. Nur kann das kein Grund sein, die Krise mit neuen Austeritätspaketen zu verschlimmern.

* „The Good, the Bad, and the Ugly: 100 Years of Dealing with Public Debt Overhangs“, IMF Outlook, Oktober 2012.

Email: fricke.thomas@guj.de