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David Milleker – Japan auf neuen Wegen – Sein oder Schein?

15. Februar 2013

Mit dem Amtsantritt von Shinzo Abe als japanischer Premierminister hat sich zumindest die Außenwahrnehmung Japans an den Kapitalmärkten sehr deutlich geändert. Der Yen hat seinen Höhenflug seit 2008 erst einmal beendet (auch wenn er immer noch fast um ein Viertel teurer ist als vor der Lehman-Pleite) und der japanische Aktienmarkt konnte deutlich zulegen, während die Renditen für Staatsanleihen nominal seitwärts tendieren.

Schon macht der Begriff „Abenomics“ die Runde. Aber ist die Politik jetzt tatsächlich so epochal neu oder zumindest auch nur anders, um eine solche Begriffsprägung zu rechtfertigen? Denn zunächst einmal sieht vieles genauso aus, wie man das von Japans Liberaldemokraten gewohnt ist. Für 2013 wird ein hochexpansives Konjunkturprogramm gestartet, das sich wesentlich auf die Förderung der Bauwirtschaft richtet. 2014 wird dann nach aktueller Planung ein deutlicher Anstieg der Mehrwertsteuer folgen. Auch dieses Hin und Herzwischen fiskalpolitischem Gasgeben und zügigem Abbremsen ist recht typisch und dürfte zum erratischen Auf und Ab der japanischen Konjunktur seit 1990 erheblich beigetragen haben.

Der eigentliche Neuigkeitswert von Abes Wirtschaftspolitik besteht wohl darin, dass er schon seinen Wahlkampf damit bestritten hat, starken verbalen Druck auf die Zentralbank auszuüben. Im Raum steht dabei auch, der Zentralbank per Gesetzesänderung die Unabhängigkeit zu entziehen, sollte sie nicht freiwillig stärker mit der Regierung kooperieren. Mit Abe könnte also tatsächlich ein neues Element Einzug halten, zumal sich im Frühjahr mit der turnusmäßigen Wiederbesetzung des Spitzenpostens der Bank of Japan die Möglichkeit ergibt, hier einen Statthalter der Regierung ins Amt zu bringen.

Noch ist allerdings vollkommen offen, wie diese Form der „Koordination“ dann eigentlich aussieht. Die Bank of Japan gehörte ja unter den Zentralbanken zu den ersten, die mit Nullzinspolitik und unkonventionellen Maßnahmen experimentieren musste. Die Ergebnisse waren – ähnlich wie dann auch bei den Folgeexperimenten in den USA oder Großbritannien seither – eher dürftig, wenn man sich den realwirtschaftlichen Erfolg ansieht.

Dies lässt sich plausibel aus dem Standardmechanismus der Geldschöpfung ableiten. In normalen Zeiten gibt es etwa eine Kreditnachfrage, die – so sie von den Geschäftsbanken bedient wird – zu einem Kreditangebot führt. Sobald die vereinbarte Kreditsumme auf ein Bankkonto bezahlt wird, entstehen Einlagen. In einem festgelegten Verhältnis zu den Einlagen müssen bei der Zentralbank Reserven hinterlegt werden, die selber wieder von der Geschäftsbank durch Kreditaufnahme bei der Zentralbank aufgenommen werden. Im Normalfall entstehen also Zentralbankreserven im Zuge eines steigenden Kreditgeschäfts (und verschwinden wieder bei fallendem Kreditgeschäft). Bei der „quantitativen Lockerung“ schafft die Zentralbank Reserven (durch Wertpapierankäufe) in der Hoffnung, dass daraus zusätzliche Kredite entstehen. Es ist also ein bisschen so, als wenn man versucht, „Wasser bergauf fließen zu lassen“.

Man kann sich durchaus Ausprägungen vorstellen, in denen die Koordination zwischen Regierung und Zentralbank wieder zu einer normalen Fließrichtung (bergab) führt. Zum Beispiel, wenn die Zentralbank der Regierung unmittelbar Geld zur Verfügung stellt und diese damit Straßen baut. Das Modell ist historisch hinreichend bekannt – auch in seinen potenziell stark inflationstreibenden Wirkungen.

Zumindest wenn man die gemeinsame Stellungnahme von Regierung und Zentralbank vom 22. Januar zugrunde legt, scheint dies jedoch (derzeit noch?) nicht die angestrebte Stoßrichtung zu sein. So wird die Zentralbank ihr Anleiheaufkaufprogramm parallel zur Mehrwertsteuererhöhung 2014 deutlich ausweiten. Dahinter steht offenbar die Hoffnung, die Auswirkungen der fiskalischen Straffung durch eine lockerere Geldpolitik kompensieren zu können.

Damit kein Japan-typisches Strohfeuer dabei herauskommt, müsste – um im Bild zu bleiben – die Schwerkraft beim Fließen des Wassers aufgehoben oder die Koordination zwischen Regierung und Zentralbank anders gehandhabt werden. Im letzteren Fall kann vor den unkontrollierbaren Folgen nur gewarnt werden.