Der andere Blick auf Boom und Krisen

In Europa feiern Rechts- und Linkpopulisten atemberaubende Aufschwünge. Und eins scheint schon klar: daran sind alle Möglichen Schuld. Nur wir nicht. So hat es jedenfalls unser Finanzminister vorauseiland am Freitag bereits verkündet – in einem wahrlich sagenhaften Interview mit, sagen wir, recht origineller Beweisführung, warum die dramatischen Arbeitslosenzahlen und Nationalistenerfolge überhaupt gar nichts mit der Austeritätspolitik zu tun haben, die unsere Bundesregierung dem Rest Europas gegen alle Bedenken und historische Präzedenzkatastrophen in den vergangenen Jahren empfohlen hat.Auf die Frage der Kollegen vom „Wall Street Journal“, ob der (absehbare) Höhenflug der Populisten nicht der Preis für die Austerität sei, kontert Wolfgang Schäuble erst mit der Feststellung, man habe mit der eigenen Krisenpolitik doch die Euro-Zone stabilisiert, wie man sehe. Definitionssache. Um dann gleich dem Einwand zu begegnen, dass dies aber hohe Arbeitslosigkeit gebracht habe: mit der erstaunlichen Doppel-These, dass die lange Rezession ja nun mit Lehman Brothers, also der Finanzkrise aus den USA, zu tun gehabt habe – und die Arbeitslosigkeit, die „wir überall haben“, mit der „dramatischen technologiebedingten Transformation der Arbeitsmärkte“. Und halt mit der globalisierten Konkurrenz. Ups.

Nun wollen wir ja nicht behaupten, dass es für Arbeitslosigkeit immer auch mehrere Gründe gibt. Und natürlich hat politisch auch jedes Land seine Eigenart, wenn es um die Populisten geht (die Österreicher brauchten gar keine Krise, um die Rechtsnationalen zu kriegen). Nur liegt die Arbeitslosigkeit in manchen Ländern nunmal sehr viel höher als in anderen – und sie ist in manchen eben sehr viel stärker gestiegen als anderswo.

In Griechenland ist die Arbeitslosenquote heute zweieinhalb mal so hoch wie 2008, in Irland (plus 104 Prozent), Portugal (114) und – Achtung – den Niederlanden (116) mehr als doppelt so hoch, ebenso wie in Dänemark (100), wo die Rechten gestern knapp ein Viertel der Stimmen bekamen. Italien kommt auf ein Plus von 82 Prozent und Frankreich auf knapp 40 Prozent.

All das ist durch den Küchenökonomie-Verweis auf technologische Arbeitslosigkeit oder die Brüder Lehman nicht wirklich erklärbar. Die Ergebnisse liegen teils dramatisch über dem internationalen Schnitt vergleichbarer Länder – obwohl es wenig plausible Gründe gibt, warum Schäubles Finanzkrisen- und Technologie-Folgen dort ausbleiben sollten. Die Finanzkrise ist ja – in der Tat – in den USA ausgelöst worden, wo die Globalisierung ebenfalls zu spüren ist. Warum ist die US-Arbeitslosenquote dann heute nur 28 Prozent höher als 2008 – und nicht 100 Prozent; und warum fällt sie schon seit geraumer Zeit wieder? Warum steuern die Amerikaner wieder auf eine Quote unter sechs Prozent zu – und verharren nicht bei 25 Prozent, wie die Spanier; oder bei mehr als 10, wie die Franzosen?

Die plausiblere Erklärung ist eine andere. Die größten Arbeitsmarktkatastrophen hat es relativ unzweideutig dort gegeben, wo die Regierungen – auch von unserem Finanzminister – zu den ebenfalls dramatischsten Austeritätsprogrammen gedrängt worden sind – statt dazu, erstmal die Wirtschaft zu stabilisieren und auf mittelfristig kontinuierlichen Defizitabbau zu setzen, wie es die Amerikaner, wenn auch etwas holprig, praktiziert haben. Nirgendwo sonst wurden derart brachial Ausgaben gekürzt, Steuern angehoben und strukturelle Staatsdefizite damit so rapide abgebaut wie in Griechenland (um 17 Prozent gemessen an der Wirtschaftsleistung), Irland (9,5 Prozentpunkte), Spanien (8,7), Portugal (8,4), den Niederlanden (4,8), Italien (4,3) und Frankreich (4,1). So ein Schock musste nach aller Erfahrung zu einer dramatischen wirtschaftlichen und sozialen Krise führen, die wiederum den tatsächlichen Defizitabbau bremst. Und zu Arbeitslosenquoten, die kein politisches System einfach so aushält.

Vor alledem ist die Bundesregierung von etlichen Experten (zugegeben, weniger in Deutschland) gewarnt worden. Sie hat ihr Austeritätsdogma (für andere) trotzdem durchgezogen – und genau die Desaster ausgelöst, die zu befürchten waren. Jetzt so tun, als habe all das mit Lehman und irgendwelchen Technologieschüben zu tun, ist entweder ein Anzeichen für ökonomischen Autismus – oder unfassbar unaufrichtig. Es wäre wahrscheinlich zu viel verlangt, wenn der Finanzminister zwei Tage vor so einer Wahl den Mut gehabt hätte, so einen dramatischen Einschätzungsfehler auch einzugestehen. Da herrscht Küchenökonomie. Ein Drama ist das trotzdem. Es geht ja  auch darum, aus Krisen zu lernen und solche Fehler künftig zu vermeiden.

A propos: das politische Kuriosum dieser Europa-Wahl ist vor diesem Hintergrund der Schub, den die Nationalträumer der Alternative für Deutschland bei uns erlebten. Die Deutschen haben weder Austerität mitmachen müssen – auch dank der niedrigen Zinsen, die unser Finanzminister als Krisengewinner mitnehmen durfte. Noch ist die Arbeitslosigkeit nach der größten Finanzkrise seit Jahrzehnten höher. Nicht einmal die arg befeuerte Sorge vor hohen Lasten, die wir zahlen müssen, ist bisher ja real geworden. Im Gegenteil: Unsere Arbeitslosenquote ist heute um ein Drittel niedriger als 2008, vor Ausbruch der Krise. Protest!