Der andere Blick auf Boom und Krisen

Seit nunmehr sechs Jahren sind die Regierungen der Eurozone bestrebt, die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Volkswirtschaften zu erhöhen. Unter Druck der Bundesregierung sollen die (Arbeits-)Kosten gesenkt, die Sozialleistungen abgebaut und die Wirtschaft insgesamt flexibler gemacht werden. Diese Forderung insbesondere aus Deutschland mag auch durchaus seine Berechtigung gehabt haben, schließlich wiesen die Länder der Eurozonen-Peripherie noch vor wenigen Jahren sehr hohe Leistungsbilanzdefizite auf; ein klares Zeichen für zu geringe Wettbewerbsfähigkeit.

Ein Problem dieser diversen Strukturreformen – selbst wenn Sie langfristig zu mehr Investitionen führen sollten – ist jedoch, dass sie mindestens kurzfristig zu Einkommensverlusten bei vielen Haushalten führen und zwar tendenziell bei Haushalten mit mittlerem und geringem Einkommen und damit hoher Konsumquote. Die Reformen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit belasten also das Wachstum. Selbst klare Befürworter solch angebotspolitischer Maßnahmen, die gerne das deutsche Vorbild hervorheben, räumen ein, dass sich die Erfolge erst nach Jahren zeigen. Dies erscheint auch intuitiv einsichtig: Anfangs ist die Wettbewerbsfähigkeit noch niedrig und gleichzeitig sinkt die Nachfrage, so dass die Unternehmen erst recht keinen Anreiz für Investitionen haben. Kürzen dann auch noch die Staaten ihre Ausgaben wie geschehen in Spanien, Italien, Irland, Portugal und Griechenland, kann das Ergebnis fast nur eine Dauerrezession sein. Einzig über den Export wäre dann Wachstum denkbar, also ganz so wie in Deutschland über mehrere Jahre. Tatsächlich waren die Exporte etwa in Spanien und Irland in den letzten Jahren eine Wachstumsstütze, aber über die Exporte zu wachsen ist natürlich schwierig, wenn sich viele so verhalten und auch keine Dauerlösung. Doch selbst für eine solch pro-zyklische Politik, die die Inlandsnachfrage in allen drei Sektoren (Konsum, Investitionen und Staatsausgaben) belastet, konnte man noch Argumente finden, etwa dass die Wettbewerbsfähigkeit dringen wieder hergestellt werden muss, je schneller desto besser und gleichzeitig der Haushalt konsolidiert werden muss, weil dies der Druck der Märkte sei. Solange zumindest die Weltwirtschaft halbwegs lief und so die Exporte kräftig gesteigert werden konnten (in Spanien z.B. um rund 75% seit 2009), konnte so die inländische Schwäche etwas abgefedert werden.

Mittlerweile hat sich die Situation jedoch in zweierlei Hinsicht grundlegend geändert. Zum einen haben sich die Leistungsbilanzen gedreht. Spaniens Leistungsbilanzdefizit von über 10% des BIPs hat sich in Luft aufgelöst, Irland erwirtschaftet massive Leistungsbilanzüberschüsse, Portugal noch ein winziges Defizit nachdem es 2008/09 noch mitunter 12% Defizit waren. Selbst Griechenland ist mittlerweile eine Leistungsbilanzüberschuss-Volkswirtschaft. Die Eurozone insgesamt erwirtschaftet aktuell einen Überschuss in der Größenordnung von fast 3% des BIPs. Ganz abgesehen davon dass dieser Überschuss ein entsprechendes Defizit bei unseren Handelspartnern bedeutet, ist die Eurozone also offenkundig wieder wettbewerbsfähig. Dies bedeutet nicht, dass keinerlei Anstrengungen zur Erhöhung des langfristigen Produktivitätswachstums sinnvoll wären. Solche Maßnahmen würden etwa mehr Investitionen in Bildung, Forschung und Infrastruktur bedeutet, also nahezu das Gegenteil von Nachfrage belastenden Reformen. Mit allen Nachfrage schwächenden Maßnahmen muss hingegen dringend Schluss sein, denn die weltwirtschaftliche Situation droht derzeit zu kippen. Lag das globale Wirtschaftswachstum gemäß IWF seit 2010 stets über 3%, 2010 und 2011 sogar über 5% bzw. über 4%, muss nun eine erneute Schwächephase befürchtet werden. In dem Fall wird es aber auch nicht mehr möglich sein, über die Exporte die Konjunktur zu stützen, egal wie stark man reformiert und die Löhne senkt.

Allerspätestens jetzt ist daher der Zeitpunkt gekommen, den Fokus zu verschieben. Die Wettbewerbsfähigkeit wurde über die letzten Jahre deutlich erhöht, die Löhne sind stark gesunken, nun muss die Binnennachfrage stabilisiert werden. Da die Eurozone möglicherweise nach wie vor die größte Volkswirtschaft der Welt darstellt (oder mittlerweile von den USA eingeholt wurde), würde dies helfen, die Weltwirtschaft zu stützen, vor allem aber würde eine Stärkung der Binnennachfrage in der Eurozone den Europäern selbst helfen, die Dauerrezession endlich zu beenden. Die preisliche Wettbewerbsfähigkeit ist wieder hergestellt, nun müssen die Zeichen wieder auf Wachstum stehen.