Startseite > Chefökonom > Thomas Fricke: Aufstieg der Populisten – Wettlauf gegen die irren Zeitgeister

Thomas Fricke: Aufstieg der Populisten – Wettlauf gegen die irren Zeitgeister

27. Mai 2016

Die Globalisierung galt einst als Heilslehre – doch sie hat zu viele Verlierer hervorgebracht und einen Nährboden für Verkünder einfacher Wahrheiten geschaffen. Höchste Zeit für eine neue Lehre.

Wenn stimmt, was die Umfragen sagen, haben am vergangenen Sonntag 86 Prozent der österreichischen Arbeiter für den Rechtspopulisten Norbert Hofer gestimmt. Bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich wäre Marine Le Pen bei den Arbeitern schon 2012 in die Endrunde gekommen. In den USA bekommt der Egomane Donald Trump besonders hohe Quoten bei den weniger Qualifizierten. Und auch in Deutschland scheinen gerade jene zu den neuen Verkündern einfacher Wahrheiten zu neigen, die eins eint: dass sie in der Globalisierung eher verloren haben – oder eher zu verlieren drohen. Wobei das auch die aus der Mittelschicht trifft, deren reale Einkommen seither sinken.

Vielleicht erklärt genau das auch, warum die Etablierten derzeit so lethargisch wirken. Spätestens seit der Finanzkrise ist jene Wunderformel von der Globalisierung entzaubert, die drei Jahrzehnte lang als Leitmotiv half – und wonach man im Zweifel nur immer weiter liberalisieren und globalisieren musste, damit es allen am Ende besser geht.

Jetzt herrschen Zweifel und Durchwursteln. Mindestlohn. Was fehlt, ist ein Ersatz für die plumpe Liberalformel. Es ist ein Vakuum entstanden, das ideal ist für Populisten, die jetzt heillos alles Etablierte niederschreien. Und dann vorschlagen, Mauern zu bauen. Oder Fremde einfach rauszuwerfen. Hauptsache rabiat. Höchste Zeit für ein neues Leitmotiv. Bevor es zu spät ist.

Die Sozialdemokraten haben das Paradigma nachgeplappert

Wie war das doch schön, als uns Margaret Thatcher und Ronald Reagan einst den Weg wiesen – mit so ausgetüftelten Formeln wie: Markt immer gut, Staat ganz blöd. Weshalb über Jahrzehnte klar war, dass im Zweifel immer Regeln abzuschaffen sind und Steuern zu sinken haben, vor allem für die Reichen (hieß damals: Leistungsträger). Dass Staatsausgaben am besten mit dem „Rasenmäher“ zu kürzen seien, da darüber doch kein Beamter entscheiden kann. Dass eine Finanzderegulierung der nächsten folgen musste, Banken immer neue irre Finanzprodukte machen durften, man auf alles am freien Markt spekulieren durfte, und sei es auf Kaffee und Kuchen. Und dass der Bürger natürlich am besten für alles selbst vorsorgt, die Leier von der Eigenverantwortung. Klingt einfach attraktiver als Sozialabbau.

Irgendwann haben das selbst Sozialdemokraten als modern nachgeplappert – und zur Grundlage für die (Riester-)-Altersvorsorge via Kapitalmarkt, gelockerte Ladenschlusszeiten und gekürzte Arbeitslosengelder gemacht. Oder dafür, Gelder für öffentliche Einrichtungen immer weiter zu kürzen. Primat der Wirtschaft, klar: wie soll denn ein gewählter Politiker wissen, was gut für uns ist. Das können Ratingagenturen und Fondsmanager natürlich besser. Da wurde Steuerflucht plötzlich zur klugen Anlage in „Steuerparadiesen“. So ein Wettbewerb mache den Regierungen eben noch mehr Druck, Steuern zu senken und den Märkten zu gefallen. Seitdem zittern gewählte Politiker, wie wohl „der Markt“ auf ihr Programm reagiert.

Für Finanzkrisen müssen am Ende die Steuerzahler aufkommen

Nach Lehre der Vordenker hätte all dies zu mehr Wohlstand für alle führen sollen, zu stabileren Finanzmärkten und tragfähigeren Schulden. Nicht wirklich das, was eingetreten ist.

Seither sind die Schulden weltweit hochgeschnellt – schon weil jeder Anstieg von Aktien und Finanzwerten bedeutet, dass auf der anderen Seite jemand auch mehr (zurück-)zahlen muss, wenn der Käufer zum höheren Kurs wieder verkauft. Seitdem gibt es mehr Finanzkrisen, für die am Ende meist Steuerzahler aufkommen, immer irrere Ausschläge, und in Städten wie London kann vor lauter Spekulation allmählich keiner mehr Haus oder Miete zahlen, der nicht Ölscheich ist. Vieles, was Banken machen, hat mit der Realwirtschaft nichts mehr zu tun. Das war mal anders.

Fast überall sind vor lauter Marktdogma so viele staatliche Ausgaben gekürzt worden, dass seit Jahren über marode Brücken, Straßen und Kanalsysteme geklagt wird, öffentliche Gebäude sanierungsreif vor sich hin modern – und überall Polizisten, Lehrer und Verwaltungsbeamte fehlen.

Noch größer ist ein anderes Desaster. Zwar habe sich das Wohlstandsgefälle zwischen den Ländern weltweit verringert, schreibt der ehemalige Weltbank-Ökonom Branko Milanovic in seinem neuen Buch „Global Inequality“ – allerdings eher mäßig und bei genauerem Hinsehen vor allem wegen der Chinesen, die de facto eine gesteuerte Marktwirtschaft samt strenger Kapitalkontrolle praktizierten, also das Gegenteil der Heilslehre. Innerhalb der Staaten habe das Reichtumsgefälle dagegen fast überall so dramatisch zugenommen, dass es auf Dauer politisch kaum tragbar sei.

Zwischen 1980 und 2010 sei das Einkommen der meisten männlichen Vollzeitbeschäftigten in den USA gesunken, so Nobelpreisträger Joseph Stiglitz – obwohl pro Kopf statistisch 75 Prozent mehr erwirtschaftet wurde. Heißt: Ein Großteil der Amerikaner hat heute weniger als vor 30 Jahren. Das war anders gedacht. Ähnliches gilt für Großbritannien. Und selbst für Deutschland, wie der Berliner Ökonom Marcel Fratzscher feststellt: Zwischen 2000 und 2012 sei das verfügbare Einkommen „der ärmsten zehn Prozent geschrumpft, während die reichsten zehn Prozent mehr als 16 Prozent Einkommen hinzugewinnen konnten.“

Wie die Kollegen am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) feststellten, ist der Anteil mittlerer Einkommen bei uns seit 1991 gesunken – ähnlich wie in den USA. Erosion der Mittelschicht. Und es gibt heute weit mehr Erwerbstätige, die sich von einem Job zum nächsten kämpfen. Womit wir wieder bei Donald Trump, Norbert Hofer, Marine Le Pen und Frauke Petry wären.

Heilloses Kurieren an Symptomen

Dass das alte Leitmotiv nicht mehr zieht, ist in der Realpolitik schon spürbar. Seitdem führt man mal einen Mindestlohn ein, versucht die Ausnutzung von Leiharbeit einzuschränken, und stellt hier und da auch eine neue Regel für Banken auf. Der Haken: All das wirkt eher wie ein ziemlich heilloses Kurieren an Symptomen. Und es ersetzt noch kein Paradigma. Gut für Populisten: Da lässt sich leichter über die Eliten und die Medien und die Politiker und die da oben schimpfen. Dabei ist es auch nicht sonderlich plausibel, dass sich die großen Weltprobleme durch möglichst hohe Mauern nach Mexiko oder Minarettverbote lösen lassen. Oder der Klimawandel dadurch, dass man einfach behauptet, es gebe ihn nicht. Auch wird die Mittelschicht nicht wieder reicher, wenn man nur ordentlich über Gutmenschen schimpft.

Um die Schäden aus 30 Exzessjahren zu beheben, braucht es ein sehr viel schlaueres Leitmotiv, das aus dem platten Markt-regelt-alles kein ebenso plattes Alter-Staat-regelt-alles macht. Ein neues Raster, aus dem abzuleiten ist, wer welche Aufgabe hat – und wo wir hinwollen.

In der Praxis könnte das auf einen New Deal hinauslaufen, wie ihn der Wiener Ökonom Stephan Schulmeister nach der Wahl vom Sonntag vorschlug. Ein großes Programm etwa, mit dem Staat und Bürger wieder eine viel kreativere Rolle bekämen – um die großen Krisen anzugehen. Und bei dem eine sehr viel grundlegendere Reform der Finanzwelt damit einhergehen könnte, frei werdende Gelder für ein Jahrhundert-Investitionsprogramm zu nutzen, dringend nötige Leistungen wiederherzustellen und einen Wurf zur Rettung des Klimas zu versuchen, mit dem über Ausgaben zugleich die Konjunktur angeschoben würde. Dazu würde auch ein neues Weltwährungssystem gehören. Und neue Leitlinien dafür, wo Globalisierung sinnvoll ist – und in welchen Fällen es besser ist, auf smarte regionale Regulierung und Eigenheiten zu setzen. Eine Menge Arbeit noch.

Wer meint, all das sei utopisch, darf sich nicht wundern, wenn die Kinder einmal fragen, warum wir damals nicht mehr getan haben, um Populisten wie Donald Trump zu kontern.

Gut möglich, dass wir gerade einen Wettlauf erleben, bei dem es geht darum, nach dem Scheitern des naiven Globalisierungsdogmas neue große Antworten zu finden, die auch die Verlierer überzeugen und mitziehen – bevor die eiligen Wahrheitsverkünder die nächste Wahl gewinnen. Wettlauf gegen die Zeitgeister.

_______________________
Die neue Kolumne „Die Rechnung, bitte!“ erscheint seit dem 15. April 2016 im wöchentlichen Rhythmus auf Spiegel Online (SPON).

Advertisements
  1. Es gibt noch keine Kommentare.
  1. 5. Juni 2016 um 10:54
Kommentare sind geschlossen.