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Thomas Fricke: Umfragetief – Was der SPD wirklich fehlt

27. Januar 2017

Die SPD hofft, dass ihr neuer Kanzlerkandidat Martin Schulz die Wahl gewinnt. Doch neues Personal allein wird das Umfragetief nicht beenden.

Seit klar ist, wie fatal die Kandidatur einer mittelmäßigen Kandidatin bei der Präsidentschaftswahl in den USA geendet ist, scheint es einen originellen Trend unter mittelmäßigen Kandidaturkandidaten zu geben: Zurücktreten vom Antreten. Erst verzichtete François Hollande, noch einmal als französischer Präsident zu kandidieren. Dienstag verzichtete dann Sigmar Gabriel auf die Kanzlerkandidatur. Bloß nicht wie Clinton enden.

Die Frage ist, ob die Sache mit einem Kanzlerkandidaten Martin Schulz besser ausgeht. Ein bisschen wirkt das bei der SPD wie beim HSV, wo auch öfter ein neuer Trainer gekommen ist, was aber wenig brachte. Gut möglich, dass es der SPD an weit mehr mangelt als nur dem richtigen Kanzlerkandidaten. Es fehlt die knackige Botschaft – die große Idee, die leicht zu vermitteln ist, überzeugende politische Rezepte auf den Punkt bringt und so alle mitzieht.

Welch enorme Wirkung das richtige Geschichtenerzählen haben kann, hat Wirtschaftsnobelpreisträger Robert Shiller gerade eindrucksvoll darlegt. Es gebe Beispiele dafür, dass allein das richtige Narrativ wirtschaftlich messbar positive Wirkung habe, schreibt er. So wie in den Dreißigerjahren, als US-Präsident Franklin Roosevelt seinen Landsleuten immer wieder erzählte, wie gut es ist, Geld (fürs Richtige) auszugeben und die Sorgen vor der Zukunft abzubauen. Oder, deutlich zweifelhafter, wie jetzt, als ein paar Worte von Donald Trump in der Wahlnacht reichten, um die Finanzmärkte auf Höhenkurs umschwenken zu lassen.

Bei den Sozialdemokraten klingt die knackige Botschaft etwas verkürzt in etwa so: Wir stehen natürlich zur Agenda 2010, zu den harten Reformen, mit denen wir Deutschland wirtschaftlich aus dem Elend überhaupt erst gerettet haben, nur, naja, war jetzt vielleicht nicht alles so gut, und ein bisschen sozialer muss das alles natürlich auch sein, klar, auch viel gerechter, vor allem wegen dieser schlimmen Globalisierung, die im Grunde ja gut ist, wobei wir natürlich auch immer noch überzeugt sind, dass zu viel Soziales auch wieder nicht gut ist, weil, äh, ja. Mach du mal, Schulz.

Das Dilemma mit der Agenda 2010

Das ist als Botschaft nicht ganz optimal. Wobei es natürlich auch gar nicht so einfach ist, eine knackige Botschaft zu formulieren. Das Tückische an der Agenda 2010 ist ja, dass sie erst völlig übersteigert gelobt wurde – und es dann natürlich nicht ganz leicht ist, sie als irgendwie dann doch nicht so toll umzuerklären, wenn man merkt, dass die eigene (frühere) Wählerschaft zu einem Gutteil messbar zu den Verlierern zählt. Wie neue Schätzungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) ergaben, liegen die realen Einkommen der unteren zehn Prozent in Deutschland heute mehr als sage und schreibe zehn Prozent niedriger als bei Antritt von Rot-Grün Ende der Neunziger. Noch Fragen an die Sozialdemokratie?

Das Irre ist auch, dass bei näherem Hinsehen überhaupt nicht so klar ist, ob die Agenda so großen Anteil daran hat, dass in Deutschland die Arbeitslosigkeit just in den Jahren danach, ab 2006, deutlich zurückgegangen ist und die Wirtschaft hier zeitweise stärker wuchs als anderswo; Experten haben große Schwierigkeiten, das empirisch zu bestätigen. Die Wendung lag womöglich stärker daran, dass irgendwann die größten Einheitslasten verdaut waren, die Bauwirtschaft keine Überkapazitäten mehr hatte, die Weltwirtschaft zum Boom ansetzte und die Regierung eben nichts großes mehr reformierte oder kürzte, also auch keinem mehr so viel wegnahm. Gut für die Konjunktur.

Gut möglich, dass auch ein nennenswerter Teil des realen wirtschaftlichen Effekts der Agenda über jene Art narrativer Eigendynamik entstanden ist, die Shiller für große wirtschaftliche Phänomene ausgemacht hat. Vor 2006 galt Deutschland als völlig heruntergekommen – was irgendwann zum rezessiven Selbstläufer wurde – um seit 2006 plötzlich als Beispiel für universelle wirtschaftliche Vorbildlichkeit erklärt zu werden, was ebenso irre ist, da das Land so anders heute ja nicht ist und wir genügend Abgas- und andere Skandale haben. Und seit Jahren schon so gut wie keine liberalen Reformen mehr. Plötzlich kann weltweit passieren, was will: Unsere Unternehmen nehmen’s gelassen, kein Wettlauf der Entlassungen, die Firmen halten plötzlich erstaunlich beharrlich an ihrem Personal fest.

 

Eine Story könne rasch reale Wirkung haben, sagt Shiller. Wenn alle glauben, dass es läuft, sieht auch keiner einen Grund, Leute zu entlassen – was wiederum die Story bestätigt. Wirtschaftswunder, zumindest scheinbar. Genau das Gegenteil von dem, was in Hochzeiten der Krise galt, als nichts gut war, und es deshalb ständig Entlassungen gab, die wiederum zu bestätigen schienen, dass nichts gut war. Schlusslicht Deutschland, zumindest scheinbar.

Die SPD braucht eine neue Story

Wenn das stimmt, wird klarer, wo – politisch übersetzt – das Problem der Sozialdemokraten liegt. Zwar hat die Agenda-Story irgendwie gewirkt, nur gar nicht unbedingt durch das, was die eigene Klientel getroffen hat: von der Kürzung von Arbeitslosengeld bis zu höheren Zuzahlungen bei Medikamenten. Und es ist auch gar nicht klar, wie lange die Story wirtschaftlich trägt. Ewig hält auch die beste Geschichte nicht.

Das Drama ist, dass sozialdemokratische Regierende seitdem heillos zu reparieren versuchen – mit mäßiger Wirkung: Sonst hätte ja längst in den Umfragen wirken müssen, dass sozialdemokratische Regierungsmitglieder für Mindestlöhne, Rentenbesserungen und ähnliches gesorgt haben. Man kann halt schlecht für das Böse und Anti-Böse zugleich stehen. Und nur von Gerechtigkeit entsteht auch keine wirtschaftliche Dynamik mit reichlich neuen Arbeitsplätzen. Eine knackige Botschaft muss also her. Da gehört im Zweifel auch ein Abschied an die alte Agenda-Story dazu. Der Einfachheit halber.

Das hieße dann allerdings auch noch etwas Anderes. Nur wenn der neue Kandidat Schulz eine solche Story in den nächsten Monaten bis zur Wahl noch findet, könnte es am Ende heißen: Wie gut, dass der unbeliebte Gabriel rechtzeitig weg war, um nicht als Clinton zu enden.

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Die neue Kolumne „Die Rechnung, bitte!“ erscheint seit dem 15. April 2016 im wöchentlichen Rhythmus auf Spiegel Online (SPON).

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