Wir wollen Jens Spahn nicht Unrecht tun. Aber wenn der Mann aus der Nachwuchsakademie der Union gelegentlich ferndiagnostiziert, man könne von Hartz IV ganz gut leben, könnte das auch damit zu tun haben, dass es derzeit vergleichsweise wenig Betroffene gibt – erst recht in Spahns engerem Fan-Kreis.
Daran könnte sich allerdings bald etwas ändern – im nächsten wirtschaftlichen Abschwung. Und der rückt gerade gefährlich näher. Was nicht nur für Jens Spahn die Perspektive verschieben könnte, sondern auch für manchen anderen, der gerade über die Korrektur von Hartz sinniert, als wäre das vor allem ein Thema für Minderbemittelte am Rande unserer ansonsten blühenden Gesellschaft. Es wäre besser, sich auf den ersten richtig großen Hartz-Schock vorzubereiten. Der könnte politisch zum nächsten großen Beben führen.
Dass nach zwölf Jahren mehr oder weniger steter Besserung am deutschen Arbeitsmarkt immer noch rund 800.000 Menschen länger als ein Jahr arbeitslos sind, ist schon ein Warnsignal. Immerhin war das große Mantra der Hartz-Reformen ja, dass man vielen im Land nur wieder genug Druck machen müsse, damit sie arbeiten gehen – weshalb Leistungen gekappt, die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld verkürzt und Sanktionen fürs Nichtannehmen irgendwelcher Jobs verschärft wurden.
Generell wurde der Druck erheblich erhöht, irgendeine Beschäftigung anzunehmen; selbst, wenn diese deutlich schlechter bezahlt oder der Weg zur Arbeit mehr oder weniger weit ist.
Schätzungen von Experten, etwa des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), lassen vermuten, dass der erhöhte Druck in der Tat dazu beigetragen hat, manche offene Stellen schneller wiederzubesetzen – sodass die Arbeitslosigkeit in Deutschland schneller zurückging, als es sonst der Fall gewesen wäre.
Zur Wahrheit gehört nur auch, dass das bei besagten Langzeitarbeitslosen wenig geholfen hat, weil zum Beispiel die Qualifikation fehlt; da kann man noch so viel Sanktionen androhen. Und dass das ganze Druckerhöhen und Drohen mit einiger Wahrscheinlichkeit auch nur deshalb relativ geräuschlos im Land durchging, weil die Konjunktur seit Jahren zum Glück rund läuft.
Zufall oder nicht: Seit Hartz IV 2005 in Deutschland in Kraft gesetzt wurde, hat es nur einen konjunkturell wirklich kritischen Moment gegeben, in dem die Arbeitslosigkeit wieder zu steigen drohte – in der Finanzkrise der Jahre 2008/9. Damals wurde ein drastischer Einbruch am Arbeitsmarkt nur mittels Subventionen auf Kurzarbeit und ein Konjunkturpaket verhindert.
Heute bietet die deutsche Wirtschaft einfach fünf Millionen sozialversicherungspflichtige Stellen mehr als damals – nicht, weil Langzeitarbeitslose wegen Hartz mehr Druck bekommen, so ein Quatsch. Sondern vor allem, weil die Wirtschaftsleistung heute deutlich höher ist, der Absatz der Unternehmen läuft und es mehr zu tun gibt. Was wiederum für das Gros der Leute in Deutschland das Risiko stark reduziert hat, entlassen zu werden und nach einem Jahr Arbeitslosigkeit auf Hartz IV abzustürzen. Ob mit oder ohne Hartz-Drohung.
Selbst der größte existenzielle Druck hilft in Krisen wenig
So besehen gleicht es eher einer Schönwetter-Aktion, was die Deutschen unter Hartz IV bislang erlebt haben – mit Ablauf-Garantie. Wie schnell allein eine plötzlich schlechter laufende Konjunktur dazu führen kann, dass Unternehmen massenweise Stellen abbauen und Leute selbst nach Monaten und bei bestem Willen keine neue Arbeit finden, lassen frühere Erfahrungen erahnen.
In der Krise nach 2001 etwa stieg in Deutschland die Zahl derer, die ein Jahr oder länger ohne Job waren, in relativ kurzer Zeit um mehr als eine halbe Million. Und im Schnitt dauerte es am Ende 45 Wochen, fast ein Jahr, bis Arbeitslose wieder eine neue Arbeit fanden. Nicht weil anno 2001 plötzlich ein Faulheitsvirus die Deutschen befallen hatte, wie es das Märchen von der mangelnden Eigenverantwortung erzählt. Sondern weil es einfach keine freien Jobs mehr gab.
Der Unterschied zu heute ist nur, dass die Neuarbeitslosen damals im Zweifel noch länger Unterstützung bekamen – und nicht wie im Hartz-Zeitalter nach einem Jahr in der Regel abstürzten.
Dass selbst der größte existenzielle Druck in solchen Krisen wenig hilft, lässt auch die Erfahrung etwa in den USA erahnen, wo es bekanntlich kaum soziale Absicherung und mithin ziemlich hohen Druck gibt, schnell wieder eine Arbeit zu finden: In der Rezession der Jahre 2000/1 verdreifachte sich dort binnen kurzer Zeit die Zahl derer, die dennoch länger als ein halbes Jahr ohne Job blieben. Nach dem Subprime-Crash in der Finanzkrise gab es plötzlich sogar fünf Mal so viele davon wie vorher – gut 6,5 Millionen, von denen eine Menge später aus Verzweiflung einen bombigen Präsidenten wählten. Da hilft dann eben auch das schönste Ökonomen-Gebrabbel von der nötigen Eigenverantwortung wenig. Trump dankt.
Kein gutes Omen. Wenn die Konjunktur wieder kippt, wird sich auch in Deutschland erstmals nach gut einem Jahrzehnt zeigen, was der Hartz-Druck in kritischer Zeit bewirkt – oder welchen kollektiven Schock das Hartz’sche Fuchteln mit der Absturzangst im Land dann auslöst. Unternehmen schalten in solch wirtschaftlich kritischen Zeiten schnell darauf um, im Zweifel niemanden mehr neu einzustellen – schon aus Vorsicht. Egal, wie demütig verzweifelte Stellensuchende sich dann anbieten.
Es gehört nicht viel Fantasie dazu, sich auszumalen, was in Deutschland dann droht: Wenn die Ersten, die bisher gesicherte Existenzen zu haben schienen, genau den Abstieg erleben, der als Schockvorstellung im Land kursiert, seit Hartz IV eingeführt und die Bezugszeiten von Arbeitslosengeld verkürzt wurden – nur eben bisher dank ungewöhnlich guter Konjunktur für die meisten virtuell.
In jedem Einzelfall kann sich ein solcher Abstieg potenzieren – weil er Familien mitzieht und auch jene schockiert, die solche Schicksale um sich herum erleben. Angststarre.
Es gibt zunehmend reale Warnsignale
All das mag heute wie ein böser Traum wirken, vielleicht auch wie Panikmache. Die Erfahrung lehrt allerdings etwas Anderes: So etwas passiert nämlich meist dann, wenn niemand mehr damit rechnet.
Zumal es zunehmend reale Warnsignale gibt und es in der Welt von 2018 zum neuen Abschwung reichen könnte, wenn Amerikas Chef-Twitterer weiter auf Handels- und andere Kriege setzt. Die konjunkturellen Frühindikatoren fallen seit Monaten bedenklich – Alarmsignal für eine deutsche Wirtschaft, die nach wie vor so enorm einseitig vom Export abhängt.
In den USA haben Politiker irgendwann (zu besseren Zeiten) angefangen, aus den Erfahrungen früherer Krisen Lehren zu ziehen. Seither gilt, dass in Rezessionen mehr oder weniger automatisch die Bezugszeiten von Arbeitslosengeld verlängert werden – um zu verhindern, dass die Leute sozial allzu schnell abstürzen.
Das wäre auch eine mögliche Vorlage für unsere Große Koalition (ein Vorschlag, den übrigens, naja, ein gewisser Martin Schulz vor einem Jahr schon mal gemacht hat). Und besser als von ewig guter Konjunktur zu träumen, die es nur im Märchen gibt. Ansonsten droht der wahre Hartz-Schock.
Die Zeit drängt. Es gibt eine Menge Studien, die darauf schließen lassen, dass die Abstiegsängste in der Mittelschicht einen Großteil am Aufstieg von Wutbürgertum und Erfolgen von Leuten wie Donald Trump oder unserer AfD haben. Und es spricht einiges dafür, dass die dazumal eingeführte Drohung mit dem Hartz-Absturz zu solchen Ängsten hierzulande beigetragen hat. Es wäre also besser, aus den noch eher diffusen Ängsten keine real sehr begründbaren werden zu lassen. Nicht dass wir auch noch so einen Trump kriegen.