Fabian Fritzsche: Trumps ökonomische Erfolge
Seit knapp eineinhalb Jahren ist Donald Trump nun im Amt und bei aller Kritik am Chaos in der US-Regierung und dem aggressiven, poltrigen Auftreten des US-Präsidenten scheint doch immer wieder Verwunderung durch, dass diese Art der Politik offenbar zumindest partiell Erfolge hat. So attestiert ihm nicht nur Horst Seehofer Tatkraft und Konsequenz. Auch in den Medien finden sich neben lobenden Worten für die niedrige US-Arbeitslosenquote immer wieder Kommentare, in denen hervorgehoben wird, dass China und auch Europa unter dem Druck nun offenbar zu Zugeständnissen in der Handelspolitik bereit sind.
Arbeitsmarkt, Außenhandel sowie das Haushaltsdefizit sind die drei ökonomischen Kernthemen Trumps im Wahlkampf gewesen. Sollte er in diesen Bereichen tatsächlich Erfolge vorweisen können, käme man wohl nicht umhin, den trump‘schen Politikstil als unorthodox aber zielführend anzuerkennen. Ein Blick auf die Fakten hilft vielleicht zu erkennen, ob hier wirkliche Erfolge vorlagen oder ob über lautes Getöse lediglich der Eindruck von Erfolgen erfolgreich verfestigt wurde.
Noch während seines Wahlkampfes hatte Trump die US-Arbeitsmarktdaten als „Fake“ abgetan und behauptet, die tatsächliche Arbeitslosenquote läge irgendwo zwischen 18% und 20% – Zahlen, die ihren Ursprung in einer dubiosen, aber bei Verschwörungstheoretikern beliebten Internetseite haben. Als die Arbeitslosenquote dann jedoch während seiner Amtszeit auf den niedrigsten Stand seit dem New Economy Boom sank, war von Fake nicht mehr die Rede, nun waren die Zahlen ganz real sehr niedrig. Tatsächlich liegt die US-Arbeitslosenquote mit zuletzt 3,9% so niedrig wie zuletzt im Dezember 2000. Zumindest gab es unter Trump also keine Verschlechterung der Arbeitsmarktsituation. Allerdings ist seine Bilanz auch nicht so rosig, wie er selbst tönt. Als er das Amt übernahm, lag die Quote bei 4,8% und sank seitdem also um 0,9 Prozentpunkte. Als Obama Präsident wurde befand sich die US-Wirtschaft im freien Fall, die Arbeitslosenquote lag bereits im Januar 2009 bei 7,8% und stieg zunächst bis im Oktober 2009 auf 10,0% an – dann aber sank die Quote über die restliche Amtszeit Obamas bis auf die erwähnten 4,8%. Natürlich kann darüber gestritten werden, ob diese massive Trendwende 2009/10 alleine auf die Obama-Regierung zurückgeführt werden kann, unter Trump hat sich jedenfalls der damals begonnene Trend lediglich fortgesetzt.
US-Arbeitslosenquote
Dies wird noch deutlicher an den Beschäftigtenzahlen. So setzte sich der Beschäftigungsaufbau unter Trump zwar fort, aber schwächer als in den Vorjahren. Unter Trump wurden seit Februar 2017 im Schnitt 182 Tsd. neue Stellen pro Monat geschaffen – 2016 waren es noch 195 Tsd., 2015 226 Tsd. und 2014 sogar über 250 Tsd. neue Stellen je Monat. Auch hier zeigt sich also deutlich: Der unter Obama begonnene Arbeitsmarktaufschwung setzt sich unter Trump fort, aber mit weniger Dynamik.
Ein oft gehörter Vorwurf lautet, dass der Jobaufbau unter Obama lediglich über neue Schulden finanziert wurde, während Trump zeitweise versprochen hatte, die US-Staatschulden innerhalb von zwei Amtszeiten auf Null zu senken. Nun lag das Defizit im US-Bundeshaushalt bei Amtsübergabe von Obama an Trump bei 3,1% des BIPs, während es zuletzt im März 2018 bei 3,7% des BIPs lag. Und insgesamt lag das Defizit gerade in den Jahren des starken Jobaufbaus 2014-2017 niedriger als aktuell.
Defizit im Bundeshaushalt
Letztlich zeigt sich hier ein ganz ähnliches Bild wie bei den Arbeitsmarktdaten: Bevor Obama das Amt übernahm, verschlechterte sich die Lage von Monat zu Monat, aber wenige Monats nach Amtsübernahme folgte die Trendwende und eine deutliche Verbesserung. Unter Trump dagegen wächst das Defizit trotz der guten Wirtschaftslage. Angesichts der Anfang 2018 in Kraft getretenen Steuerreform sind hier allerdings noch erhebliche Veränderungen in beide Richtungen leicht vorstellbar – wobei viel dafür spricht, dass das Defizit durch die Steuerreform ansteigen wird.
Die wohl größte Anerkennung bekommt Trump für seine Außenhandelspolitik, wo auch von vielen Gegnern anerkannt wird, dass er das Thema angeht und endlich Bewegung in die Angelegenheit kommt. Der harte Kurs gegenüber China findet durchaus auch in Deutschland viel Zustimmung. Dabei herrscht in Deutschland die Vorstellung vor, die USA hätten ein geradezu gigantisches Außenhandelsdefizit, während China auf der anderen Seite riesige Überschüsse erzielt. Tatsächlich ist Chinas Leistungsbilanz nur leicht positiv, während Deutschland bereits im Verhältnis zum BIP einen sehr hohen Überschuss erzielt und in absoluten Zahlen sogar den größten Überschuss aller Volkswirtschaften.
Das US-Defizit wuchs fast stetig seit Anfang der 1990er bis 2006 und verbesserte sich dann aber insbesondere in der Rezession, aber auch in den Jahren danach bis 2015 immer weiter. Wirklich groß war das Defizit vor allem zwischen 2002 und Anfang 2009 als es bei über 4% des BIPs lag. Als Obama das Amt übernahm, lag der Leistungsbilanzsaldo noch bei -4,2% des BIPs, bei Übergabe an Trump bei -2,3%. Letztlich ist das ein eher moderates Leistungsbilanzdefizit und stellt für eine Volkswirtschaft wie die USA kein Problem dar. Trump allerdings hat den Außenhandel bereits im Wahlkampf immer wieder als ein Hauptproblem dargestellt – verbessert haben sich die Zahlen seit seiner Wahl jedoch nicht mehr.
Leistungsbilanzsaldo in % des BIPs
In drei ökonomischen Politikfeldern, die Trump sowohl vor als auch nach der Wahl als wesentlich be-zeichnet hat und wo er für sich Erfolge reklamiert, gibt es teilweise sogar Verschlechterungen (Defizit), Stillstand (Leistungsbilanzdefizit) oder allenfalls eine schwächere Fortsetzung des positiven Trends aus Obamas Amtszeit (Arbeitsmarkt). Trump hat ver-mutlich noch mindestens zweieinhalb Jahre Zeit, seine selbst zugeschriebenen Fähigkeiten als erfolgreicher „Dealmaker“ unter Beweis zu stellen, bislang aber gibt es nur Ankündigungen und Erfolgs-meldungen, wo es keine wirklichen Erfolge gibt.