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Thomas Fricke: Krisen ohne Ende – Warum trotzdem alles gut wird

22. April 2022

Populismus, Klimadesaster, Corona, Putins Krieg – die Welt scheint immer schlechter zu werden. Dabei sind wir womöglich nur auf einem turbulenten Weg in eine bessere.

Es gibt in diesen Tagen Dinge, die sehr nebensächlich sind. Etwa dass dies die 1000. Kolumne ist, die ihr Autor nach inoffizieller Zählung im Laufe der vergangenen fast drei Jahrzehnte für verschiedene Medien geschrieben hat. Zumal es gerade nicht so wirkt, als sei die Welt danach heute besser als beim ersten Mal, also 1995. Zumindest auf den ersten Blick.

Anlässlich der runden Zahl noch mal näher hinzugucken, was sich in der Zeit geändert hat, bringt trotz aller düsterer Aktualität nur etwas potenziell Positives hervor: Gut möglich, dass wir gerade die Turbulenzen eines Übergangs durchmachen – weg von einer irren Vorstellung, wonach sich die Welt irgendwie von allein regelt, zu etwas Neuem, das in Konturen schon erkennbar ist. Die Frage ist nur, ob erst noch größere Katastrophen passieren müssen, um die bessere neue Welt durchbrechen zu lassen.

Als die erste der Vorgängerinnen dieser Kolumne erstellt wurde, war Helmut Kohl noch Kanzler, die Währung hieß D-Mark und der orthodoxe Bundesbankchef Hans Tietmeyer. Dem Einheitsboom folgten gerade der Absturz im Osten und teure Rechnungen für den Westen. Der Kapitalismus zelebrierte seinen Nach-Mauerfall-Siegeszug. Auf den Finanzmärkten begann die regelfreie Sause mit all ihren Schattenbanken- und Derivate-Exzessen. Die Industrieländerorganisation OECD erklärte den Abbau von Schutzregeln für Arbeitnehmer zum Wohlstandsfördermittel. Und der Internationale Währungsfonds (IWF) drängte alle Welt, auf Kapitalkontrollen völlig zu verzichten. Weil Kapitalmärkte immer effizient seien.

Markt-Ayatollahs und die Wunder-Agenda

Unter Ökonomen galt 1995 die Idee als hip, dass Staaten gar nicht genug kürzen und sparen können – und dass solcher Abbau irgendwie für Wachstum sorgt. Die kommende Euro-Zentralbank sollte ganz nach Bundesbank-Vorbild agieren, sich auf Preisstabilität konzentrieren. Von möglichen Finanzkrisen war keine Rede. Es galt: Je mehr Billionen Kapital in Sekunden um den Globus schießen, desto besser – auch für die Menschen. Im deutschen Sachverständigenrat saßen als vermeintliche Wirtschaftsweise damals stramm konservative Ökonomen (keine Frau, wo kommen wir da hin), ganz auf Linie der damals herrschenden ordo-marktliberalen Lehre. Großmotto: Je losgelöster Konzerne und Firmen machen können, was sie für gut halten, desto besser für alle.

Alles, was diesem Mantra nicht folgte, wirkte damals wie eine kauzige Sonderbarkeit: Sowohl das Warnen davor, dass Märkte irren Herdentrieben unterliegen können, als auch die Überzeugung, dass man in Rezessionen nicht gerade noch den Haushalt konsolidieren sollte; oder der dezente Hinweis, dass das Gerede vom wirtschaftlichen Abstieg Deutschlands ziemlich übertrieben ist – und vor allem von Leuten betrieben wird, die Globalisierung zur Drohformel deformiert hatten, um plumpliberale Wirtschaftsinteressen zu pushen. Wer Kündigungsschutz abbauen oder Tarifverträge öffnen wollte, musste nur das Angstwort »Globalisierung« aussprechen – zack, durch. Ob zur Hochzeit der Standortdebatten Mitte der Neunzigerjahre oder in der Zeit der Agenda 2010.

Als 1997 Spekulanten aus den aufstrebenden Schwellenländern ebenso abrupt flüchteten, wie sie vorher ins Casino reingestürmt waren, galt das nach herrschender Lehre noch als die gerechte Antwort der Finanzmärkte auf unsolides Wirtschaften – obwohl längst klar wurde, dass die Eskalation nichts mehr von einer rationalen Reaktion hatte. Da wurde erstmals offenbar, wie viel Potenzial für Instabilität und Krisen diese marktliberale Finanzglobalisierung mit sich brachte. Die Krise schwappte von Asien bis Russland und Lateinamerika – panische Ansteckung. Ebenso wie danach beim Platzen der Dotcom-Blase 2000: erst die Euphorie, dann der Absturz. So wie später in der großen Finanzkrise ab 2007 – oder der Eurokrise ab 2010, als ein Land nach dem anderen in die Abwärtsspirale geriet und zappelige Finanzspinner am Ende selbst niederländische und österreichische Staatsanleihen abstießen.

Spätestens da wurde offenbar, dass es meist alles nur schlimmer macht, wenn in so einer Krise die Regierungen auch noch heillos Gelder kürzen oder Steuern anheben – nur um irgendwie nicht mehr Schulden zu machen. Wobei Deutschland selbst schon zuvor den Gegenbeleg geliefert hatte, weil 2005 der Aufschwung just in dem Moment begann, als endlich mal nicht mehr weiter gekürzt wurde. Kein Zufall.

Dass Deutschland danach in einen langen Boom startete, widerlegte ohnehin all diejenigen, die kurz davor noch geunkt hatten, dass der Superstar abstürze – und dies auch nur zu stoppen sei, wenn noch sehr viel mehr wirtschaftsliberale Reformen durchgezogen würden. Unter Markt-Ayatollahs galt die Schröder-Agenda vor dem Aufschwung bestenfalls als erster Schritt in die richtige Richtung – und erst danach plötzlich als Wunder-Agenda.

Wo blieb der Wohlstandsregen?

Im Jahr 1995 galt noch als Leitversprechen, dass der Wohlstand der Bessergestellten früher oder später auch nach unten sickert – und alle wohlhabender macht. Trickle-down-Effekt nannte man das. Der Glaube schwand spätestens, als sich auf atemberaubende Art schlecht bezahlte Wackeljobs verbreiteten – zumal in Gegenden, die wie der Rust-Belt in den USA von den großen Schocks der Globalisierung getroffen wurden. Ohne dass da irgendwie Wohlstand von oben runterfiel. Das Reichtumsgefälle erreichte gerade in den USA in eben dieser Zeit atemberaubende Ausmaße.

Es spricht viel dafür, dass vor lauter Glaube an irgendwelche Selbstheilung ein paar Jahre im Kampf gegen die Klimakrise verloren gegangen sind. Und dass die gefühlte Übermacht der Globalisierung so manchen Wähler für starke Männer empfänglich gemacht hat. Und für starke Frauen. In Frankreich gerade besonders.

Im Zeitvergleich zu 1995 wird offenbar, wie sehr vieles von damals im Laufe der Jahre schon wieder zu korrigieren versucht wurde. Der IWF empfiehlt seit geraumer Zeit in kritischen Situationen Kapitalverkehrskontrollen. Die G 20 haben vergangenes Jahr globale Mindeststeuern beschlossen – gegen den ruinösen Abwärtswettlauf. In neuen internationalen Abkommen wurden unter dem Label Basel III nach der großen Finanzkrise stärkere Schutzregeln gegen Finanzkrisen und deren makroökonomische Eigenlogik beschlossen. Die OECD empfiehlt seit Jahren statt Deregulierung solche Sachen wie Mindestlöhne – die eben doch nicht automatisch zu Arbeitslosigkeit führen. Welch ein Wandel.

In fast allen maßgeblichen Institutionen wird heute auch danach geforscht, wie sich Ungleichheit von Einkommen und Vermögen wieder abbauen und Wohlstand besser messen lässt als nur über das schnöde Bruttoinlandsprodukt. Immerhin. Die magische Formel heißt seitdem »inklusives Wachstum«.

Als Konsens gilt anno 2022, dass finanzpolitische Austerität in aller Regel mehr schadet als nutzt – weshalb alte Fiskalregeln in der EU flexibilisiert wurden. Selbst ein FDP-Finanzminister fordert so etwas heute nicht mehr. Auch herrscht nach etlichem Gezeter in Deutschland mittlerweile weitgehend Einigkeit darüber, dass es fatal war, vor lauter Konsolidierungseifer auch etliche Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Bahn zu kappen. Weshalb auch der IWF infolge drastischer Fehleinschätzungen, etwa in der Griechenland-Krise, seine Programme gelockert hat.

Es gibt in der EU große Fonds, mit denen öffentliche Investitionen in Klimaschutz oder neue Infrastruktur finanziert werden können. Selbst in Deutschland wird mittlerweile eingeräumt, dass Notenbanken wie die Europäische Zentralbank (EZB) in akuten Finanzkrisen doch eingreifen müssen – um Eskalationen zu stoppen. Anders als es die Marktträumerei zur Mitte der Neunzigerjahre noch vermuten ließ. Auch wenn sich darüber streiten lässt, ob es dafür nicht bessere Instrumente gibt.

In Deutschland gibt es neben dem Mindestlohn noch so einige Reformen, mit denen frühere Agenda-Deregulierungen korrigiert wurden: von der Praxisgebühr bis zur Zeitarbeit. Weil sie gesellschaftlich kaum haltbar waren – oder ökonomisch wenig bringen. Oder gar schaden.

Es spricht 2022 viel dafür, dass all das schon den weitgehenden Abzug des alten und einen Einzug neuen Denkens spiegelt – ein Denken, das jenen »technokratischen Liberalismus« ablöst, der 1995 herrschte, und den selbst große Liberale wie Timothy Garton Ash seit geraumer Zeit als krachend gescheitert sehen. Und dass all das seit Jahren schon dazu beiträgt, einige der Spätschäden allmählich zu beheben. Dazu gehört, dass Finanzminister nicht mehr so schnell in selbstzerstörenden Austeritätswahn verfallen; in Koalitionsverträgen festgeschrieben wird, dass der Staat mehr investieren wird, auch wenn das Schulden kostet (immerhin); es eher um gute als um irgendwelche (Billig-)Jobs geht; Zentralbanken in der Not auch gegen Finanz- und Klimakrisen intervenieren; die Rettung des Klimas nicht einfach nur über höhere CO2-Preise geht; und es überhaupt wieder mehr globale Abstimmung braucht.

Das mag bei Weitem nicht reichen, irre Wohlstandsgefälle wieder abzubauen, das Klima zu retten und die Demokratien wieder zu stabilisieren. Dahinter steckt allerdings schon mehr Abkehr von dem, was noch vor eintausend Kolumnen dominierte, als es im Täglichen vielleicht wirken mag. Der Irrglaube in den alles heilenden Markt ist weg. Die Frage ist, ob all das schneller reift und wirkt und noch mehr wird, bevor die nächste Welle Populisten an die Macht kommt. So wie es diesen Sonntag in Frankreich passieren könnte. Oder im Herbst in den USA, wenn die Republikaner im Trump-Taumel wieder Mehrheiten gewinnen.

Nach dem Schock von Finanzkrise und Weltkrieg entstand in den Jahren nach 1945 eine ganz neue regulierte Ordnung – mit einem neuen Weltwährungssystem, mehr Sozialstaat, Bildung für alle, besseren Gesundheitssystemen und Regulierung der Finanzwelt. Und mit vielem, was sich schon vor dem Krieg angedeutet, sich aber in den heftigen politischen und sozialen Nachwehen der Wirtschaftskrise (noch) nicht durchgesetzt hatte. Das Ergebnis waren am Ende ein paar Jahrzehnte große Wohlstandsmehrung. Wäre gut, wenn es dafür diesmal keinen Weltkrieg bräuchte.

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