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Thomas Fricke: Liz Truss und die britische – Wenn Thatcher-Nostalgie ins Verderben führt

30. September 2022

Großbritanniens Premierministerin Liz Truss hat mit ihrem Thatcher-Revival Panik in der Finanzwelt ausgelöst. Ein Alarm für alle, die marktliberale Träume wiederbeleben möchten.

Es ist derzeit gelegentlich von Zeitenwenden die Rede. Wobei man dann immer an Olaf Scholz denkt und die Folgen des Kriegs in der Ukraine für unsere Bundeswehr.

Was so eine richtige Zeitenwende heißt, bekommt in diesen Tagen auf ganz andere Art Britanniens neue Premierministerin Liz Truss  zu spüren – seit sie wie einst das Zeitphänomen Margaret Thatcher  heillos und auf Pump Steuern zu senken ankündigte, weil das angeblich das Wachstum fördere und sich so selbst finanziere. Und sie überhaupt wieder darauf setzen will, grundsätzlich die Märkte spielen zu lassen.

So wie das in besagter Thatcher-Ära gang und gäbe war, als dieses sehr konservative Verständnis von Wirtschaft für Jahrzehnte weltweit das herrschende wirtschaftspolitische Dogma war. Gepaart mit viel Geschimpfe auf den Staat – und gefeiert von Wirtschaftsbossen und Ökonomen ebenso wie von begeisterten Leuten an den Finanzmärkten.

Nur dass die Leute an den Finanzmärkten auf Frau Truss‘ Budgetpläne von vergangener Woche doch nicht so begeistert reagiert haben – sondern panisch. Atemberaubend. Das Pfund stürzte so ab , dass manche schon die Notenbank zur Rettung der Währung intervenieren sehen.

Immer wieder die konservative Agenda

Eine Wende? Ist sie. Der Schock lässt erahnen, wie sehr sich die Zeiten geändert haben – wenn selbst die Finanzmärkte auf Thatcher-Rezepte allergisch reagieren. Auch, weil die unter Ökonomen nicht mehr viele Freunde finden. Ein Alarm womöglich für alle, die dank Inflationsrückkehr und Dauerstaatsrettungsaktionen gerade offenbar die Zeit gekommen sehen, mal wieder das Laufenlassen der Marktkräfte zu preisen.

Die Wiederkehr solcher Anflüge könnte viel damit zu tun haben, dass es wieder spürbare Preissteigerungen gibt. Immerhin sind auch Thatcher und Ronald Reagan als vermeintliche Retter in der Inflationskrise der 1970er-Jahre an die Macht gekommen. Und immerhin ziehen da nach alter Lehre vor allem rabiates Kürzen von Staatsausgaben – und natürlich höhere Zinsen. Konservative Agenda.

Das scheint nicht nur Liz Truss und ihren Finanzminister animiert zu haben, die das Nostalgieding gerade so hinreißend darbieten. Geneigt scheint auch die neue Führung der einflussreichen OECD. Dessen konservativer Chef Mathias Cormann ließ gegen den Protest weltweit renommierter Experten wie Joe Stiglitz, Barry Eichengreen, Dani Rodrik und Adam Tooze (zu den Protestlern gehört auch der Autor dieser Kolumne) gerade jene interne Einheit degradieren, die sich seit ein paar Jahren darum bemühte, die gescheiterten alten Denkmodelle zu ersetzen und dringend ganz neue Antworten auf Klimakatastrophen und Globalisierungskrisen zu finden.

Geneigt scheint auch das Umfeld unseres Bundesfinanzministers Christian Lindner, aus dem kürzlich ein Strategiepapier kam, das sich vor lauter Lobhudelei alter Angebotspolitik und ordoliberalen Prinzipien ein bisschen so liest, als hätte ein Mitarbeiter in einer Gruft des Ministeriums noch ein Papier aus dem Jahre 1982 gefunden; damals wurde so etwas auch bei uns ja hip. Als würde die Wirtschaft heute nicht so viel Gewinn machen wie nie zuvor; was dagegenspricht, dass unsere Probleme so maßgeblich von einem ungenügenden (Gewinn)-Umfeld für Unternehmen komme.

Da wird plötzlich wieder geraunt, der Staat könne ja nicht alles machen. Oder, dass wir ja ohnehin schon so viel für Soziales ausgeben. Und die vielen Hilfen gegen Corona- und Energiekrisen ein Zeichen von Vollkaskomentalität seien. Als gehe es in Pandemie und Krieg darum.

Natürlich gibt es immer etwas zu kritisieren an jenen Rettungsaktionen und neuen Staatsaufgaben, die sich nach dem Scheitern des marktliberalen Weltbilds ergeben haben. Und natürlich wäre es gut, wenn der Staat nicht so viel retten müsste. Nur gibt es dafür ja einen guten Grund: Meist ist in der freien Wirtschaft und Finanzwelt etwas tatsächlich schiefgelaufen.

Wenn Regierungen und Notenbanken 2007/2008 in der Finanzkrise eingegriffen haben, dann ja, weil die Finanzwelt kurz vor dem Kollaps stand, sprich: die Märkte nicht mehr funktionierten – und ein Laufenlassen wie in den 1930er-Jahren mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Depression mit Massenarbeitslosigkeit ausgelöst hätte.

Ähnliches galt in der Eurokrise – in der Panik und Spekulation eine Abwärtsspirale auslösten, die erst durch das unbedingte Rettungsversprechen von EZB-Chef Mario Draghi gestoppt wurde. Achtung: die Feuerwehr nicht mit den Brandstiftern verwechseln. Dass sich solche Krisen so verselbstständigen, ist eine Fehlfunktion von Märkten, die nur durch ziemlich große Reformen am Finanzsystem zu beheben wäre. Nicht durch Laissez-faire. Das war ja das Problem.

Die Liste lässt sich verlängern: Es ist absurd zu glauben, dass es nicht in einem noch viel größeren Desaster geendet hätte, wenn Regierung wie Notenbanken nach Ausrufung der Coronapandemie nicht massiv eingegriffen hätten. Ebenso wie jetzt, wo nach einigem Hin und Her selbst in Deutschland der Gedanke gereift ist, dass man eine kriegsbedingte Energiepreiskrise nicht als hübsches Signal der Märkte zum Sparen von Energie deuten kann – sondern als unerträgliche Belastung; und die Regierung als beste Idee seit Langem eine Gaspreisbremse jetzt endlich beschlossen hat. So ähnlich wie das selbst Liz Truss macht .

Da hilft kein Marktgebet

Hilft ja nichts, wenn sich solche Aktionen in diesen Zeiten etlicher Großkrisen so häufen. Und es wird nicht besser, wenn man so tut, als hätten wir auch nur auf eine dieser Großrettungen verzichten können, ohne dass uns das als Megakrise gleich um die Ohren geflogen wäre. Oder darauf, in der Not taumelnde Konzerne wie Commerzbank oder Uniper zu retten und sogar zu verstaatlichen.

Das Urproblem ist im Falle einschlägiger Crashs, Coronaschocks oder Kriegsfolgen ja, dass die Wirtschaft solche Einbrüche eben doch nicht allein auffangen kann. Da hilft kein Marktgebet.

Wenn Liz Truss’ Budgetideen so derart wenig Unterstützer finden, hat das einen guten Grund: Seit Thatchers Zeit hat sich einfach gezeigt, dass die Wette nicht aufgeht, Steuern auf Pump zu senken und damit so viel Wachstum zu schaffen, dass es dem Staat noch viel mehr Steuereinnahmen bringt. Was einst der Reagan-Berater Arthur Laffer steil behauptet hatte – und gelegentlich deutsche FDP-Chefs immer noch tun. In der Regel gibt es nach solchen Steuersenkungen mehr Schulden statt Wirtschaftskraft.

Märkte werden allein weder die Klimakrise stoppen, noch plötzlich für bessere Schulen oder Kliniken und mehr Fachkräfte sorgen. Oder Leute sämtlich auffangen, die durch Globalisierungsschocks oder neue Technologien arbeitslos wurden. Da braucht es einfach Hilfen. Die Frage ist eher, wann und wie genau die aussehen sollen. Nicht; ob es vielleicht doch gut wäre, einfach mal wieder längst gescheiterte Dogmen wiederzubeleben. So wie Frau Truss das gerade mal probiert.

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