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Thomas Fricke: Deutsche Investitionen – Kaufen bei Donald Trump

6. Mai 2018

In guten Zeiten sollen Finanzminister sparen. Richtig. Die Frage ist nur, was gute Zeiten sind. Und was heißt sparen? Ein Versuch, Finanzminister Olaf Scholz zu helfen – und den wütenden Präsidenten Trump zu besänftigen.

So richtig glücklich war das nicht, was der neue Finanzminister bei Vorlage des ersten Bundeshaushalts diese Woche dargeboten hat. Erst legten die Ministerkollegen Protest ein. Dann gab Olaf Scholz Zahlen raus, nach denen die deklarierte Große Zukunftskoalition anscheinend nicht mehr, sondern weniger investieren wird; was aber laut dem Finanzwart nur statistisch verzerrt sei.

Auf den ersten Blick scheint die Sache einfach: Einer schlauen Formel folgend, sollten Finanzminister in guten Zeiten eher sparen, Überschüsse im Haushalt einfahren, also mehr einnehmen als ausgeben.

Dafür gibt es per se sogar mehrere gute Gründe. Wenn die Konjunktur läuft, lautet einer, braucht es keinen staatlichen Schub – irgendwann sind die Kapazitäten in der Wirtschaft im Gegenteil so ausgelastet, dass Engpässe und steigende Preise (Inflation!) drohen. Dann ist es besser, wenn der Finanzminister weniger ausgibt, als er einnimmt.

Planungsstau beim Exportgroßmeister

Das spricht auch dafür, hier und heute in Deutschland einen ebensolchen Haushalt aufzustellen – schwarze Null. So wie Herr Scholz das vom Herrn Schäuble für 2018 übernommen hat. Die Frage ist nur, wie gut die Zeiten wirklich sind. Und wie hoch so ein Überschuss sein sollte. Ein paar Milliarden, also knapp über Null, wie es das Wort mit dem Grufti-Charme vermuten lässt? Oder doch viel mehr, wie es jetzt geplant ist? Und ob es gut ist, auch Investitionen kurzzuhalten – weil es, wie das Finanzministerium beteuert, auf dem Bau ohnehin keine freien Kapazitäten mehr gebe. Planungsstau beim Exportgroßmeister.

Der Haken ist, dass die deutsche Lage 2018 dann doch nicht so ganz ins simple Modell passt. Zwar ist nach Jahren mehr oder weniger steten Wachstums die Arbeitslosigkeit stark gefallen – und es werden zunehmend Fachkräfte gesucht.

Aber anders als im Lehrbuch hat das

  • bislang weder zu stark steigenden Löhnen noch zu Inflation geführt;
  • auch keinen so großen Boom ausgelöst, dass die Deutschen im Ausland viel mehr kaufen und die Handelsbilanz kippt. Im Gegenteil: Das Land steuert dieses Jahr auf einen – auf Dauer gefährlichen – neuen Leistungsbilanzüberschuss von 280 Milliarden Euro zu, wie die führenden Forschungsinstitute prophezeien;
  • auch nach fast einem Jahrzehnt ohne Rezession wenig daran geändert, dass im Land ein enormer Bedarf an Investitionen in Schulen, Straßen, Bahnen oder sonstiges bleibt – obwohl der Finanzminister noch nie so viel mehr Geld in so kurzer Zeit aufs Staatskonto bekommen hat.

Die Lage ist nicht wirklich so gut, wie sie scheint.

Gibt Scholz zu wenig aus, drohen mangels Wachstums künftig Probleme. Und je weniger der Finanzminister ausgibt und den Leuten an Geld lässt, desto länger drohen die Deutschen so enorm viel mehr im Ausland zu verkaufen, als sie im Rest der Welt kaufen. Und desto mehr steigt das Risiko, dass das irgendwann im Desaster endet.

  • Zum Beispiel, weil ein durchdrehender US-Peräsident den Kampf gegen fremde Exporteure eskalieren lässt: Kaum ein anderes großes Land hat seinen Wohlstand so stark davon abhängig werden lassen, wie kaufbereit und friedliebend der Rest der Welt ist.
  • Oder etwa, weil irgendwann im Ausland so viele Schulden für Käufe bei uns gemacht wurden, die nicht irgendwie durch ähnliche Käufe von uns finanziell ausgeglichen werden, dass die nächste große Schulden- und Finanzkrise schon bald folgt.

All das muss noch nicht heißen, die eingangs beschriebene Gute-Zeiten-Regel für Finanzminister in Deutschland heute außer Kraft zu setzen. Die Null kann schon ein bisschen schwarz sein. Es spricht nur auch nicht unbedingt dafür, Überschüsse von einem ganzen Prozent der Wirtschaftsleistung einzuplanen. Zumindest dann nicht, wenn die schnöde Bilanz durch eher mickrige Investitionen und Inkaufnahme künftiger Krisen erreicht wird. Damit ist den viel zitierten künftigen Generationen ja nicht geholfen.

Importkuscheln statt Handelskrieg

Was richtig bleibt, ist, dass die deutsche Wirtschaft allmählich auf Kapazitätsengpässe zusteuert. Nur heißt das ja nicht, dass wir in konjunktureller Demut auf eine schwere Zukunft warten müssen. Immerhin lassen sich Kapazitäten auch wieder erweitern.

Logisch gäbe es ansonsten noch eine andere, zugegeben originellere Lösung, mit der sich gleich mehrere unserer Probleme beseitigen ließen: Statt uns von Trump unsere schönen Exporte durch Strafzölle kaputt machen zu lassen, kaufen wir einfach viel mehr bei Amis und anderen. Mit staatlicher Unterstützung, einer Einfuhrprämie – sagen wir, einem Scholz-Bonus für alle, die ein Auto etwa aus Amerika oder Frankreich kaufen. Oder noch mehr Jeans oder so.

Warum nicht? So könnten wir endlich mehr Geld (netto) ausgeben – weil wir einfach alles im Ausland kaufen; was wiederum den Vorteil hat, dass auch Euroländer wirtschaftlich etwas davon hätten, bei denen die Konjunktur noch nicht so gut ist – und die dementsprechend auch noch freie Kapazitäten hätten.

Und dass wir mehr in unsere Zukunft investieren – nur, dass das halt dann unter freundlicher Mitwirkung, sagen wir, amerikanischer oder französischer Firmen passiert (sofern die das so liefern können). Das wiederum hätte den Vorteil, dass auch unser gefährlicher Exportüberschuss endlich schrumpft. Dann braucht der Donald auch nicht immer wieder mit total fiesen Strafzöllen zu drohen. Importkuscheln statt Handelskrieg sozusagen.

Macht alles in allem:

  • weniger Kapazitätsengpässe,
  • weniger Exportklagen,
  • eine bessere Zukunft für unsere Kinder
  • und weniger Krisen im Ausland.

Dafür kann man doch mal ein bisschen Geld zur Importstützung aus dem Haushalt freigeben, Herr Scholz.

Irre? Klar. Aber immer noch besser, als nur von einer schwarzen Null zu brabbeln und auf die nächste Krise zu warten.

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Die neue Kolumne „Die Rechnung, bitte!“ erscheint seit dem 15. April 2016 im wöchentlichen Rhythmus auf Spiegel Online (SPON).

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